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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Itzum-Marienburg  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Itzum-Marienburg
Gremium: Ortsrat Itzum-Marienburg
Datum: Di, 28.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Heinrich-Engelke-Halle
Ort: 31141 Hildesheim, Spandauer Weg 40

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 29.08.2023  
SI/102/22  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
Sachstand Hochwasserschutz      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Standorte für Container/Module  
23/447  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.)    Die folgenden Standorte werden für eine Flüchtlingsunterbringung bereitgestellt, sofern eine entsprechende Bedarfssituation vorliegt:

 

a)      Parkplatz am Südfriedhof

b)      Busparkplatz, Robert-Bosch-Straße

c)      Am Pferdeanger

 

Die Verwaltung nimmt vertiefende Planungen für die genannten Standorte vor, um deren Herrichtung, Erschließung und Bebauung mit einer Entwurfsplanung und Kostenberechnung zu versehen.

 

Die Planungskosten für die drei genannten Standorte in Höhe von insgesamt 420.000,- € sowie weitere 100.000,- € für die Vorplanung bisher nicht bekannter weiterer Baumaßnahmen werden aus bereits im Haushalt veranschlagten Mitteln für die Unterbringung von Flüchtlingen getragen.

 

2.)    Die Verwaltung wird mit Blick auf die erwartete Unterbringung weiterer Flüchtlinge ab 2025 ff. die Vorhabenplanung fortschreiben und dem Rat in 2024 weitere Unterbringungsoptionen im Stadtgebiet vorschlagen.

 

   
    21.11.2023 - Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich OR_Praesentation_Flüchtlingsunterkünfte (2154 KB)      
   
    22.11.2023 - Ortsrat Neuhof/Hildesheimer Wald/Marienrode
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich OR_Praesentation_Flüchtlingsunterkünfte (2154 KB)      
   
    28.11.2023 - Ortsrat Itzum-Marienburg
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich OR_Praesentation_Flüchtlingsunterkünfte (2154 KB)      
   
    30.11.2023 - Ortsrat Nordstadt
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich OR_Praesentation_Flüchtlingsunterkünfte (2154 KB)      
   
    06.12.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage, sowie der in der Sitzung gestellte Ergänzungsantrag, wurden als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 12_Praesentation_Module_Container.pdf (2153 KB)      
   
    11.12.2023 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 4_Praesentation_Module_Container mit Lerchenkamp (2210 KB)      
   
    12.12.2023 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP5 Präsentation (2290 KB)      
   
    18.12.2023 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 28 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

   
    18.12.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 19 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7  
Sachstand Wasserkamp      
Ö 8  
Verkehrssicherheit      
Ö 8.1  
Schulweg Marienburg - Grundschule Itzum      
Ö 8.2  
Kreuzung "Scharfe Ecke"      
Ö 9  
Spielplätze Instandhaltung      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Spielstraße Am Nottbohm      
Ö 11  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 1. Baumfällliste  
Enthält Anlagen
23/429  
Ö 12  
Anhörung zum Haushalt 2024      
Ö 13  
Ortsratsmittel      
Ö 14  
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