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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt
Gremium: Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
Datum: Mi, 28.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule Alter Markt
Ort: Alter Markt 70, 31134 Hildesheim

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 29.06.2022  
SI/037/22  
     
   
Ö 5  
Vorstellung Grundschule Alter Markt      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Projekt - Die Kehrwoche      
Ö 7  
Enthält Anlagen
20. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohnsensee Nord" und Bebauungsplan HW 318 "Hohnsensee Nord"- Aufstellungsbeschlüsse  
Enthält Anlagen
22/321  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplans „Hohnsensee Nord“ und des Bebauungsplans HW 318 „Hohnsensee Nord wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

 

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) wird elektronisch (im Internet) sowie ergänzend durch einen 4-wöchigen öffentlichen Aushang durchgeführt.

 

 

   
    28.09.2022 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Geänderter Beschluss:

 

Die Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplans „Hohnsensee Nord" und des Bebauungsplans HW 318 „Hohnsensee Nord" wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

 

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) wird elektronisch (im Internet) sowie ergänzend durch einen 4-wöchigen öffentlichen Aushang durchgeführt.

 

Der Ortsrat Stadtmitte/Neustadt regt an, den Geltungsbereich für den Bebauungsplan HW 318 "Hohnsen Nord" für den  Bereich Weinberg und Ecke Lucienvörder Straße/Große Venedig zu erweitern.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

4 Ja-Stimmen  

 

1 Nein-Stimmen       

 

3 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HW318 19 FNP_Aufstellungsbeschluss (1187 KB)      
   
    12.10.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplans „Hohnsensee Nord" und des Bebauungsplans HW 318 „Hohnsensee Nord" wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

 

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) wird elektronisch (im Internet) sowie ergänzend durch einen 4-wöchigen öffentlichen Aushang durchgeführt.

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich mit 6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und einer Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2022_10_12_StUM_HW318_19_FNP_Aufstellungsbeschluss (1188 KB)      
Ö 8  
Quartiersentwicklung Neustadt      
Ö 9  
Sachstand Dammstraße      
Ö 10  
Sachstand Ernst-Ehrlicher-Park      
Ö 11  
Verkehrssituation Goschenstraße      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Verkehrssituation Gelber Stern      
Ö 13  
Antrag der CDU - Öffnung Kläperhagen      
Ö 14  
Antrag der CDU - Einrichtung von temporären Parkplätzen im gesperrten Teil der Dammstraße      
Ö 15  
Antrag der CDU - E-Scooter      
Ö 16  
Antrag der CDU - Videoüberwachung im Bereich Angoulemeplatz und der Bernwardstraße      
Ö 17  
Fahrgastunterstand an der HAWK      
Ö 18  
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Verwendung von Ortsratsmitteln      
Ö 20  
Mitteilungen      
Ö 21  
Anfragen und Anregungen      
               

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