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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 29.06.2022 | SI/037/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Vorstellung Grundschule Alter Markt | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Projekt - Die Kehrwoche | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | 20. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohnsensee Nord" und Bebauungsplan HW 318 "Hohnsensee Nord"- Aufstellungsbeschlüsse | 22/321 | |||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplans „Hohnsensee Nord“ und des Bebauungsplans HW 318 „Hohnsensee Nord“ wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) wird elektronisch (im Internet) sowie ergänzend durch einen 4-wöchigen öffentlichen Aushang durchgeführt.
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28.09.2022 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Geänderter Beschluss:
Die Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplans „Hohnsensee Nord" und des Bebauungsplans HW 318 „Hohnsensee Nord" wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) wird elektronisch (im Internet) sowie ergänzend durch einen 4-wöchigen öffentlichen Aushang durchgeführt.
Der Ortsrat Stadtmitte/Neustadt regt an, den Geltungsbereich für den Bebauungsplan HW 318 "Hohnsen Nord" für den Bereich Weinberg und Ecke Lucienvörder Straße/Große Venedig zu erweitern.
Abstimmungsergebnis:
4 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimmen
3 Enthaltungen
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12.10.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplans „Hohnsensee Nord" und des Bebauungsplans HW 318 „Hohnsensee Nord" wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) wird elektronisch (im Internet) sowie ergänzend durch einen 4-wöchigen öffentlichen Aushang durchgeführt. Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit 6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und einer Enthaltung
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Ö 8 | Quartiersentwicklung Neustadt | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Sachstand Dammstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Sachstand Ernst-Ehrlicher-Park | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Verkehrssituation Goschenstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Verkehrssituation Gelber Stern | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Antrag der CDU - Öffnung Kläperhagen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Antrag der CDU - Einrichtung von temporären Parkplätzen im gesperrten Teil der Dammstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Antrag der CDU - E-Scooter | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Antrag der CDU - Videoüberwachung im Bereich Angoulemeplatz und der Bernwardstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Fahrgastunterstand an der HAWK | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Bericht des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Verwendung von Ortsratsmitteln | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||