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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 24.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.12.2020 (öffentlicher Teil)  
SI/058/20  
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.01.2021 (öffentlicher Teil)  
SI/034/21  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Innenstadtmanagement in Hildesheim - wie es gelingen kann!      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beteiligungskodex der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/041  
Ö 8  
Genehmigungsverfahren Haushalt 2021 - Verzicht auf die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes      
Ö 8.1  
Haushaltsgenehmigung 2021 - Verzichtsbeschluss zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes  
21/048  
Ö 8.2  
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/048: Haushaltsgenehmigung 2021 - Verzichtsbeschluss zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes; hier: Haushaltssicherungskonzept - Der Überschuldung entgegensteuern  
21/060  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Auf die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts zum Haushalt 2021 wird nicht verzichtet.

 

   
    24.02.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 8.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

Auf die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts zum Haushalt 2021 wird nicht verzichtet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich

 

1 Ja-Stimme  und 8 Nein-Stimmen

   
    15.03.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 15.2 - abgelehnt
   

Die Vorlage wird abgelehnt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich mit 4 Ja-Stimmen und 40 Nein-Stimmen abgelehnt

   
    15.03.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 12.2 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 9  
Freigabe der Satzung des Hochwasserschutzverbands Innerste zur Veröffentlichung  
Enthält Anlagen
21/054  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Hohnsensee mit Wallanlagen"      
Ö 11  
Parkhaus an der Herderstraße      
Ö 12  
Sachstand Sporthallenneubau Himmelsthür      
Ö 13  
Mitteilungen      
Ö 14  
Anfragen und Anregungen      
N 15     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.12.2020 (vertraulicher Teil)      
N 16     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.01.2021 (vertraulicher Teil)      
N 17     Neuregelung Vergabeverfahren      
N 18     Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen      
N 19     Grundstückstauschgeschäft      
N 20     Projektcontrolling IV. /2020 zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohngebieten in Hildesheim      
N 21     Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt      
N 22     Anfragen und Anregungen      
N 23     Mitteilungen      
               

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