Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 20.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:20 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Achtum
Ort: 31135 Hildesheim, Ringstr. 41

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.02.2017  
SI/100/15  
     
   
Ö 5  
Aufhebung der Satzung zur Nutzung des Volksfestplatzes durch Zirkus- und Varieté-Betriebe  
Enthält Anlagen
17/105  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Nutzung des Volksfestplatzes der Stadt Hildesheim durch Zirkus- und Varietébetriebe wird beschlossen.

 

Die Satzung vom 12.09.2016 wird somit aufgehoben.

 

   
    20.03.2017 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

   
    27.03.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 7 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.04.2017 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Nutzung des Volksfestplatzes der Stadt Hildesheim durch Zirkus- und Varietébetriebe wird beschlossen.

 

Die Satzung vom 12.09.2016 wird somit aufgehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 6  
1. Neufassung der Satzung zum Schutz von schützenswerten Landschaftsbestandteilen in der Stadt Hildesheim
Enthält Anlagen
16/367  
Ö 7  
Auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, Die LINKE und Die Unabhängigen: 2. Änderung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
17/093  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Controllingbericht      
Ö 9  
Organisationsveränderungen      
Ö 10  
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 11  
Mitteilungen      
Ö 12  
Anfragen und Anregungen      
N 13     Personalie      
               

Seitenanfang