Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 13.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 7  
Richtlinie über die Gewährung zeitlich befristeter Betriebskostenzuschüsse für kulturelle Einrichtungen und Initiativen (Strukturförderung) im Jahr 2023 für die Jahre 2023 bis 2025 (Ref.: Rosa Wagner-Kröger)  
Enthält Anlagen
23/072  
Ö 8  
Außerplanmäßige Auszahlung für die GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH (Ref.: Frank Wodsack)  
23/082  
Ö 9  
Berufung von Beisitzerinnen und Beisitzern einschließlich ihrer Vertreterinnen und Vertreter in den Schöffenwahlausschuss der Geschäftsjahre 2024 - 2028 (Ref.: Stephan Lenz)  
23/093  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

In den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028 werden nach den Vorschlägen der Fraktionen der CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen folgende Vertrauenspersonen berufen:

 

1. Herr Martin Eggers, 31137 Hildesheim

2. Herr Marcus Krettek, 31139 Hildesheim

3. Herr Ulrich Räbiger, 31141 Hildesheim

 

sowie als Vertreterin bzw. Vertreter:

 

1.1   Frau Franziska Hientz, 31141 Hildesheim

2.1 Frau Heike Bellgardt, 31139 Hildesheim

3.1 Herr Jens Schulte-Koch, 31139 Hildesheim

 

 

   
    06.03.2023 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

In den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028 werden nach den Vorschlägen der Fraktionen der CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen folgende Vertrauenspersonen berufen:

 

1. Herr Martin Eggers, 31137 Hildesheim

2. Herr Marcus Krettek, 31139 Hildesheim

3. Herr Ulrich Räbiger, 31141 Hildesheim

 

sowie als Vertreterin bzw. Vertreter:

 

1.1 Frau Franziska Hientz, 31141 Hildesheim

2.1 Frau Heike Bellgardt, 31139 Hildesheim

3.1 Herr Jens Schulte-Koch, 31139 Hildesheim

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    13.03.2023 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

In den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028 werden nach den Vorschlägen der Fraktionen der CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen folgende Vertrauenspersonen berufen:

 

1. Herr Martin Eggers, 31137 Hildesheim

2. Herr Marcus Krettek, 31139 Hildesheim

3. Herr Ulrich Räbiger, 31141 Hildesheim

 

sowie als Vertreterin bzw. Vertreter:

 

1.1 Frau Franziska Hientz, 31141 Hildesheim

2.1 Frau Heike Bellgardt, 31139 Hildesheim

3.1 Herr Jens Schulte-Koch, 31139 Hildesheim

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    13.03.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 11 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 10  
Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt": Entwurfsvorstellung "Multifunktionsfläche Robert-Bosch-Gesamtschule" (Ref.: Dag Störmer)  
Enthält Anlagen
23/058  
Ö 11  
Entwurfsbeschluss: Städtebauförderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" - Stadtteilsportplatz Nordstadt (Ref.: Hamun Hirbod)  
Enthält Anlagen
23/068  
Ö 12  
Vereinbarung über die Gewährung von Ausgleichsleistungen zur Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung (Ref.: Dennis Münter)  
Enthält Anlagen
23/108  
Ö 13  
Anbindung der Domäne Marienburg an den ÖPNV; hier: Entwurfsplanung (LP 3) inklusive Kostenberechnung und Zeitplanung (Ref.: Ulrich Räbiger)  
Enthält Anlagen
23/057  
Ö 14  
Beantragung von Mitteln aus dem Nds. Integrationsfonds für das Projekt: Hi ● Punkt Begegnungs- und Kompetenzzentrum (Ref.: Nicole Reuß)
Enthält Anlagen
23/078  
Ö 15  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung); hier: lfd. Nr. 20 Bibliothekswesen und lfd. Nr. 21 Archiv (Ref.: Volker Weiß)  
Enthält Anlagen
23/091  
Ö 16  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
N 18     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 19     Anfragen und Anregungen      
               

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