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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Aktuelle Stunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Schriftliche Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Richtlinie über die Gewährung zeitlich befristeter Betriebskostenzuschüsse für kulturelle Einrichtungen und Initiativen (Strukturförderung) im Jahr 2023 für die Jahre 2023 bis 2025 (Ref.: Rosa Wagner-Kröger) | 23/072 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Außerplanmäßige Auszahlung für die GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH (Ref.: Frank Wodsack) | 23/082 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Berufung von Beisitzerinnen und Beisitzern einschließlich ihrer Vertreterinnen und Vertreter in den Schöffenwahlausschuss der Geschäftsjahre 2024 - 2028 (Ref.: Stephan Lenz) | 23/093 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt": Entwurfsvorstellung "Multifunktionsfläche Robert-Bosch-Gesamtschule" (Ref.: Dag Störmer) | 23/058 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Dem Entwurf für die Multifunktionsfläche RBG und den Gesamtkosten (Bau-, & Planungskosten, brutto) in Höhe von 2.168.100,- € wird zugestimmt. Bei bedeutsamen Änderungen (z. B. Änderung der Nutzungseinheiten) oder einer Abweichung von mehr als 10 % der Gesamtkosten werden die Gremien erneut beteiligt.
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| 01.03.2023 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
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| 01.03.2023 - Ortsrat Nordstadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.
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| 07.03.2023 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Dem Entwurf für die Multifunktionsfläche RBG und den Gesamtkosten (Bau-, & Planungskosten, brutto) in Höhe von 2.168.100,- € wird zugestimmt. Bei bedeutsamen Änderungen (z. B. Änderung der Nutzungseinheiten) oder einer Abweichung von mehr als 10 % der Gesamtkosten werden die Gremien erneut beteiligt. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 08.03.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Dem Entwurf für die Multifunktionsfläche RBG und den Gesamtkosten (Bau-, & Planungskosten, brutto) in Höhe von 2.168.100,- € wird zugestimmt. Bei bedeutsamen Änderungen (z. B. Änderung der Nutzungseinheiten) oder einer Abweichung von mehr als 10 % der Gesamtkosten werden die Gremien erneut beteiligt. Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 13.03.2023 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Dem Entwurf für die Multifunktionsfläche RBG und den Gesamtkosten (Bau-, & Planungskosten, brutto) in Höhe von 2.168.100,- € wird zugestimmt. Bei bedeutsamen Änderungen (z. B. Änderung der Nutzungseinheiten) oder einer Abweichung von mehr als 10 % der Gesamtkosten werden die Gremien erneut beteiligt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 13.03.2023 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Entwurfsbeschluss: Städtebauförderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" - Stadtteilsportplatz Nordstadt (Ref.: Hamun Hirbod) | 23/068 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Vereinbarung über die Gewährung von Ausgleichsleistungen zur Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung (Ref.: Dennis Münter) | 23/108 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anbindung der Domäne Marienburg an den ÖPNV; hier: Entwurfsplanung (LP 3) inklusive Kostenberechnung und Zeitplanung (Ref.: Ulrich Räbiger) | 23/057 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Beantragung von Mitteln aus dem Nds. Integrationsfonds für das Projekt: Hi ● Punkt Begegnungs- und Kompetenzzentrum (Ref.: Nicole Reuß) |  |
23/078 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung); hier: lfd. Nr. 20 Bibliothekswesen und lfd. Nr. 21 Archiv (Ref.: Volker Weiß) | 23/091 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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