Stadt Hildesheim

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Auszug - Einwohnerfragestunde  

Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
TOP: Ö 2
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 13.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Heeke hinterfragte, in welchem Drittel die Hildesheimer Migrationshintergrund (MHG) -Quote im niedersächsischen Städtevergleich liege.

Herr Dr. Meyer antwortete, dass er derartige Vergleiche ohne tiefergehende Betrachtung für wenig zielführend halte. Ein landesweiter Städtevergleich sei über die Daten des Landesamtes für Statistik Niedersachsen (LSN) grundsätzlich möglich, allerdings weise das LSN einerseits lediglich den Gesamtkreis Hildesheim aus und greife zudem auf einen Datenbestand aus Dezember 2019 zurück. Nach eigenen Daten dürfte Hildesheim als Großstadt im oberen Drittel der 159 Städte rangieren.

Herr Heeke fragte, ob die Hildesheimer MHG-Quote höher oder niedriger als die von Gesamt-Niedersachsen sei.

Herr Dr. Meyer antwortete, dass diese höher sei. Weiter führte er fort, dass urbane Infrastrukturen ein Anziehungspunkt darstellen würde. Dementsprechend hätten alle größeren niedersächsischen Städte eine deutlich höhere Quote. Unter den acht niedersächsischen Großstädten befinde sich Hildesheim auf Rang 4.

Herr Heeke fragte, ob Hildesheim bald an die Grenze der Aufnahmefähigkeit kommen würde, wenn der Zuzug so weitergehe wie zuletzt.

Herr Dr. Meyer antwortete, dass die personellen, organisatorischen und räumlichen Aufnahmekapazitäten einer Stadt von der Größe Hildesheims ihre natürlichen Grenzen besitze. Gleichwohl sei es in der Vergangenheit gerade durch fleißige, innovative und antizipatorische Arbeit gelungen, die Aufnahmequoten zu erfüllen, ohne auf Sporthallen oder andere provisorische Lösungen zurückgreifen zu müssen. Ob dies auch zukünftig gelingen werde, hänge von vielen Faktoren ab, insbesondere von der Zahl der ins Stadtgebiet aufzunehmenden, geflüchteten Menschen.

Herr Heeke fragte, wie Herr Dr. Meyer unabhängig von den Zuwanderungs- und demographischen Hintergründen, diese immer sichtbarer gewordene, gestiegene MH-Quote der Stadt bewerte.

Herr Dr. Meyer antwortete, dass man sich im Jahre 2019 im Leitsatz der Stadtstrategie bewusst als tolerante und weltoffene Großstadt bezeichnet habe. Dahinter stehe er weiterhin voll und ganz.

Herr Heeke fragte, ob Herr Dr. Meyer mit ihm der Meinung sei, dass die nach 2015 jetzt erneut hochkochende Debatte um die Migrationsbewältigung in Deutschland eine reine Heuchelei sei, weil von allen Seiten nach Lösungen gerufen werde und so getan werde, als gäbe es tatsächlich welche, in Wahrheit es solche aber gar nicht geben könne, sondern sich stattdessen die Kommunen einfach de facto vor immer dramatischeren Situationen gestellt sehen würden.

Herr Dr. Meyer antwortete, dass die Kommunen als „Vor-Ort-Exekutive" die Entscheidungen von Bund und Land umsetzen müssten. Natürlich wünsche er sich dahingehend mehr Abstimmung, frühere Einbindung, bessere und unbürokratischere Unterstützungsmöglichkeiten und wäre im Interesse der zu uns kommenden Menschen glücklicher, wenn diese nicht nur untergebracht, sondern tatsächlich willkommen geheißen werden könnten.

Herr Heeke ergänzte, ob Herr Dr. Meyer echte und nachhaltige Lösungen, die einfach nur endlich umgesetzt werden müssten, sehe.

Herr Dr Meyer antwortete, dass sicher keine ultimative Lösung existiere, die ad hoc alle Schwierigkeiten löse, jedoch diverse Instrumente, die nachgewiesenermaßen helfen. Das fange bei der Bereitstellung von frühestmöglicher Sprachförderung und sozialpädagogischen Unterstützungsmöglichkeiten für zugewanderte Kinder an und höre bei dezentralen Wohnräumen auf. Derartige Werkzeuge setzte die Stadt bereits ein. Er betonte in diesem Zusammenhang ebenso, dass die erforderlichen finanziellen Mittel rascher, auskömmlich und einfacher bereitgestellt würden müssten.

Herr Heeke fragte, ob sich diese Fragestellungen zur Migration ganz grundsätzlich verbiete.

Herr Dr. Meyer antwortete, dass dies ganz im Gegenteil so sei. Die vermeintlichen Problemlagen auf kommunaler Ebene müssten gegenüber dem Land und Bund in aller Offenheit aufgezeigt und entsprechend debattiert werden. In diesem Sinne könne er versichern, dass das Thema regelmäßig in die Gremien der kommunalen Spitzenverbände eingebracht werde. Klar sei aber auch, dass die Vielschichtigkeit des Themas Migration langfristige und durchdachte Antworten benötige und Schnellschüsse eher schaden.


 


 

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