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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 30.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.05.2021  
SI/081/21  
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung vom 05.05.2021      
Ö 5  
Sachstandsbericht zur Koordination der Baustellen im Stadtgebiet durch die SEHI/EVI      
Ö 6  
Sachstandsbericht zum Wasserparadies durch die EVI      
Ö 7  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Bericht zur Umsetzung des "European Energy Award" und zur Bearbeitung der Forderungen von "Fridays For Future"  
21/203  
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Vortrag zur Umsetzung des "European Energy Award"      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Natura 2000 in Hildesheim - Stand der Sicherung und Managementplanung      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Sachstand zur Evaluation über das Busnetz in Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/179  
Ö 10  
Lärmaktionsplan für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/196  
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 21/196: Lärmaktionsplan für die Stadt Hildesheim  
21/216  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zur Grünflächenpflege      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zum Umbau B6      
Ö 13  
Nachnutzung der Außenstelle Himmelsthür in der Danziger Straße 40, 31137 Hildesheim und bauliche Anpassung des Gesamtgebäudes der Grundschule
Enthält Anlagen
21/095  
Ö 13.1  
Nachnutzung der Außenstelle Himmelsthür in der Danziger Straße 40, 31137 Hildesheim und bauliche Anpassung des Gesamtgebäudes der Grundschule, hier: Konkretisierung der Raumbedarfsplanung  
Enthält Anlagen
21/095-1  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan SO 242 und örtliche Bauvorschrift SO 242 "Nordfeld II"; hier: Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
21/200  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans SO 242 „Nordfeld II“ wird im südöstlichen Bereich an der Zufahrt zur Straße „Im Nordfeld“ gegenüber der im Aufstellungsbeschluss enthaltenen Fläche um ca. 54 m² erweitert.

 

  1. Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zur frühzeitigen Behördenbeteiligung“ zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt. Die Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit aus der Unterrichtung und Erörterung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zur Unterrichtung und Erörterung“ berücksichtigt oder verworfen.

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplans SO 242 "Nordfeld II" mit örtlicher Bauvorschrift SO 242 "Nordfeld II"  und die Entwurfsbegründung inkl. Umweltbericht werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (PlanSiG), öffentlich ausgelegt.

 

   
    30.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

1. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans SO 242 „Nordfeld II" wird in der geänderten Ausdehnung beschlossen. im südöstlichen Bereich an der Zufahrt zur Straße „Im Nordfeld" gegenüber der im Aufstellungsbeschluss enthaltenen Fläche um ca. 54 m² erweitert.

 

2. Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zur frühzeitigen Behördenbeteiligung" zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt. Die Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit aus der Unterrichtung und Erörterung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zur Unterrichtung und Erörterung" berücksichtigt oder verworfen.

 

3. Der Entwurf des Bebauungsplans SO 242 "Nordfeld II" mit örtlicher Bauvorschrift SO 242 "Nordfeld II"  und die Entwurfsbegründung inkl. Umweltbericht werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (PlanSiG), öffentlich ausgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2021_30_06_StEBA_TOP14_NordfeldII (1801 KB)      
Ö 15  
15. Änderung des Flächennutzungsplans "Nordöstlich des Berliner Kreisels"; hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
21/150  
Ö 16  
REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt  
Enthält Anlagen
21/164  
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt; hier: überarbeitete Fassung  
Enthält Anlagen
21/164-1  
Ö 17  
Änderungen zur Aufnahme der Hildesheimer Neustadt in das Städtebauförderprogramm - "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne"  
Enthält Anlagen
21/162  
Ö 18  
Satzung zur Benutzungsordnung für den Hohnsensee  
Enthält Anlagen
21/134  
Ö 18.1  
Satzung zur Benutzungsordnung für den Hohnsensee  
Enthält Anlagen
21/134-1  
Ö 19  
Sachstandsbericht zu Haushaltsbegleitbeschlüssen - Fachbereich 65 Gebäudemanagement  
Enthält Anlagen
21/206  
Ö 20  
Digitalisierung Verkehrsmodell - Sachstand zum Haushaltsbegleitbeschluss Vorlage 20/440 Nr. VII  
21/198  
Ö 21  
Wohnungsbaukoordination - Sachstand und Informationen zu den Haushaltsbegleitbeschlüssen Vorlage 20/440 Nr. III und 17/398 Nr. 29  
21/199  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Aufhebung eines Sperrvermerks zur Sanierung der Parkplatzebene Herderstraße  
21/197  
Ö 23  
Rückblick AG Radverkehr 2021 - erstes Halbjahr  
Enthält Anlagen
21/195  
Ö 24  
Erste Fortschreibung des Pflege- und Entwicklungsplanes Nordfriedhof  
Enthält Anlagen
21/145  
Ö 25  
Mitteilungen      
Ö 26  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 27  
Anfragen und Anregungen      
               

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