Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 30.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.05.2021  
SI/081/21  
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung vom 05.05.2021      
Ö 5  
Sachstandsbericht zur Koordination der Baustellen im Stadtgebiet durch die SEHI/EVI      
Ö 6  
Sachstandsbericht zum Wasserparadies durch die EVI      
Ö 7  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Bericht zur Umsetzung des "European Energy Award" und zur Bearbeitung der Forderungen von "Fridays For Future"  
21/203  
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Vortrag zur Umsetzung des "European Energy Award"      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Natura 2000 in Hildesheim - Stand der Sicherung und Managementplanung      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Sachstand zur Evaluation über das Busnetz in Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/179  
Ö 10  
Lärmaktionsplan für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/196  
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 21/196: Lärmaktionsplan für die Stadt Hildesheim  
21/216  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zur Grünflächenpflege      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zum Umbau B6      
Ö 13  
Nachnutzung der Außenstelle Himmelsthür in der Danziger Straße 40, 31137 Hildesheim und bauliche Anpassung des Gesamtgebäudes der Grundschule
Enthält Anlagen
21/095  
Ö 13.1  
Nachnutzung der Außenstelle Himmelsthür in der Danziger Straße 40, 31137 Hildesheim und bauliche Anpassung des Gesamtgebäudes der Grundschule, hier: Konkretisierung der Raumbedarfsplanung  
Enthält Anlagen
21/095-1  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan SO 242 und örtliche Bauvorschrift SO 242 "Nordfeld II"; hier: Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
21/200  
Ö 15  
15. Änderung des Flächennutzungsplans "Nordöstlich des Berliner Kreisels"; hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
21/150  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der verkleinerte Geltungsbereich der 15. Flächennutzungsplanänderung „Nordöstlich des Berliner Kreisels“ wird beschlossen.

 

Ziel und Zweck dieser Flächennutzungsplanänderung werden, entsprechend der Ausführungen in der Sitzungsvorlage, formal angepasst und beschlossen.

 

Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden, soweit und sofern sie der Ebene des Flächennutzungsplans entsprechen, im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der frühzeitigen Behördenbeteiligung, gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, eingegangenen Stellungnahmen“ zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt, bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.

 

Der Entwurf der 15. Änderung des Flächennutzungsplans „Nordöstlich des Berliner Kreisels“ und die Entwurfsbegründung, inkl. Umweltbericht werden, gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (PlanSiG), öffentlich ausgelegt.

 

 

   
    30.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der verkleinerte Geltungsbereich der 15. Flächennutzungsplanänderung „Nordöstlich des Berliner Kreisels" wird beschlossen.

 

Ziel und Zweck dieser Flächennutzungsplanänderung werden, entsprechend der Ausführungen in der Sitzungsvorlage, formal angepasst und beschlossen.

 

Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden, soweit und sofern sie der Ebene des Flächennutzungsplans entsprechen, im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der frühzeitigen Behördenbeteiligung, gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, eingegangenen Stellungnahmen" zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt, bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.

 

Der Entwurf der 15. Änderung des Flächennutzungsplans „Nordöstlich des Berliner Kreisels" und die Entwurfsbegründung, inkl. Umweltbericht werden, gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (PlanSiG), öffentlich ausgelegt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 16  
REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt  
Enthält Anlagen
21/164  
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt; hier: überarbeitete Fassung  
Enthält Anlagen
21/164-1  
Ö 17  
Änderungen zur Aufnahme der Hildesheimer Neustadt in das Städtebauförderprogramm - "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne"  
Enthält Anlagen
21/162  
Ö 18  
Satzung zur Benutzungsordnung für den Hohnsensee  
Enthält Anlagen
21/134  
Ö 18.1  
Satzung zur Benutzungsordnung für den Hohnsensee  
Enthält Anlagen
21/134-1  
Ö 19  
Sachstandsbericht zu Haushaltsbegleitbeschlüssen - Fachbereich 65 Gebäudemanagement  
Enthält Anlagen
21/206  
Ö 20  
Digitalisierung Verkehrsmodell - Sachstand zum Haushaltsbegleitbeschluss Vorlage 20/440 Nr. VII  
21/198  
Ö 21  
Wohnungsbaukoordination - Sachstand und Informationen zu den Haushaltsbegleitbeschlüssen Vorlage 20/440 Nr. III und 17/398 Nr. 29  
21/199  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Aufhebung eines Sperrvermerks zur Sanierung der Parkplatzebene Herderstraße  
21/197  
Ö 23  
Rückblick AG Radverkehr 2021 - erstes Halbjahr  
Enthält Anlagen
21/195  
Ö 24  
Erste Fortschreibung des Pflege- und Entwicklungsplanes Nordfriedhof  
Enthält Anlagen
21/145  
Ö 25  
Mitteilungen      
Ö 26  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 27  
Anfragen und Anregungen      
               

Seitenanfang