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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.11.2017 | SI/114/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4.1 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 29.11.2017 | SI/206/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH) | 17/369 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Investitionspakt Soziale Integration im Quartier - Interkulturelles Begegnungszentrum "HILDE" | 17/381 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Kindertagesstätte Marienburg - Ersatzunterkunft nach Hochwasserschaden | 17/347 | |||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
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28.11.2017 - Ortsrat Itzum-Marienburg | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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12.12.2017 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1. Dem Abschluss eines Mietvertrages für das Gebäude Klosterstr. 3 zu einem monatlichen Mietzins von 3.000,00 Euro für zunächst 15 Jahre wird zugestimmt.
2. Der Betrag in Höhe von 350.000,00 Euro für die erforderlichen Umbau- und Sanierungsmaßnahmen im Gebäude Klosterstr. 3 zur Inbetriebnahme einer Kindertagesstätte als Ersatzunterkunft der Kindertagesstätte Marienburg nach dem Hochwasserschaden wird aus dem für Hochwasserschäden bereitgestellten Budget der Stadt Hildesheim (Vorlage 17/220) finanziert.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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13.12.2017 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1.Dem Abschluss eines Mietvertrages für das Gebäude Klosterstr. 3 zu einem monatlichen Mietzins von 3.000,00 Euro für zunächst 15 Jahre wird zugestimmt.
2.Der Betrag in Höhe von 350.000,00 Euro für die erforderlichen Umbau- und Sanierungsmaßnahmen im Gebäude Klosterstr. 3 zur Inbetriebnahme einer Kindertagesstätte als Ersatzunterkunft der Kindertagesstätte Marienburg nach dem Hochwasserschaden wird aus dem für Hochwasserschäden bereitgestellten Budget der Stadt Hildesheim (Vorlage 17/220) finanziert.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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18.12.2017 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
N 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 8 | Nachfolgeregelung Solidarbeitrag der Sportvereine - Einführung von Nutzungsentgelten | 17/370 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.1 | Änderungsantrag der Fraktion "Die Unabhängigen" zu Vorlage 17/370 Nachfolgeregelung Solidarbeitrag der Sportvereine - Einführung von Nutzungsentgelten | 17/384 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2018 | 17/382 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9.1 | Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, Die LINKE und Die Unabhängigen zur Vorlage 17/382 zum Haushalt 2018: Gemeinsame Änderungsliste 6 Fraktionen | 17/398 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9.2 | Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, Die LINKE und die Unabhängigen zum Haushalt 2018: Gemeinsame Änderungsliste 5 Fraktionen | 17/399 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9.3 | Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2018: Änderungsliste | 17/400 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9.4 | Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und Die LINKE zum Haushalt 2018: Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Infrastrukturmaßnahmen | 17/401 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Jahresabschluss 2012 | 17/380 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||