Herr Wodsack erläuterte das Zustandekommen dieses Antrages und sagte, dass Fragen der Verwaltung zu einzelnen Punkten gerne beantwortet werden.

Herr Becker fragte zu Punkt 1, ob diese Anschaffungen mit derzeit geplanten Haushaltsmitteln zu tätigen seien und sagte, dass dann die finanziellen Auswirkungen dargestellt werden müssten.

Herr Lenz bejahte die Frage.

Herr Wodsack erläuterte Punkt 2, dass allein 40.000,00 Euro mit Sperrvermerk geplant würden, die restliche Summe entfiele.

Frau Kuhne sagte, dass die Zuordnung des Punktes 5 zum Dezernat A, Bereich Organisation geändert werden solle. Weiterhin sei das genannte Produkt unter der Nummer 27 zu ändern. Die richtige Produktnummer sei 11108 und gehöre zum Gebäudemanagement. Sie möchte weiterhin darauf hinweisen, dass die unter Nummer 18 genannte Software-Beschaffung zwingend erforderlich sei. Der Bedarf könne nach Beschluss der Sperrung sicher im Fachausschuss mit dem Ziel vorgestellt werden, dass die Sperre wieder aufgehoben werde. Die unter Nummer 26 genannte Forderung sei durch den Finanzbereich nicht umsetzbar.

Herr Lenz überlegte, dass zumindest ein entsprechendes pdf im Internet eingestellt werden könnte.

Frau Kuhne bejahte dies.

Herr Wodsack sagte zu der Nummer 37, dass die Politik gerne wissen wolle, wieviele Mittel ab 2019 für die Erneuerung welcher Straßen, in welchem Zeitraum erforderlich seien, um den von Herrn Habenicht genannten Sanierungsstau (40 Mio. Euro) abzubauen.

Frau Kuhne sagte, dass für eine derartige Darstellung ein Investitionscontrolling benötigt werde. Derzeit gebe es ein solches nicht, perspektivisch aber solle dieses Controlling eingerichtet werden. Für das erste Halbjahr 2018 könne sie diese Einrichtung aber ausschließen. Sie sagte, dass das RPM für die unter Nummer 41 genannte Aufgabe selber zuständig sei.

geänderter Beschluss:

Die in der Änderungsliste enthaltenen Punkte für den Haushalt 2018 sowie die Haushaltsbegleitbeschlüsse werden mit kleinen Änderungen behandelt in die Fraktionen verwiesen:

zu Punkt 5: Hier liegt die Zuständigkeit nicht beim Dezernat B, sondern beim Dezernat A - Bereich Organisation

zu Punkt 27: Das Produkt wird abgeändert in 11108 - Gebäudemanagement

Abstimmungsergebnis:

einstimmig