Inhaltsbereich
Kartenanwendung
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung | ||||||
| Ö 4 | Wahl der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 6 | Bekanntgabe von Fraktionsbildungen | ||||||
| Ö 7 | Wahl der stellv. Ortsbürgermeisterinnen / der stellv. Ortsbürgermeister | ||||||
| Ö 8 | Übernahme von Hilfsfunktionen für die Verwaltung gem. § 95 Abs. 2 NKomVG i.V.m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim | ||||||
| Ö 9 | 2. Änderung des Bebauungsplans HM 155 "Am Marienfriedhof" - Aufstellungsbeschluss | 16/281 | |||||
| VORLAGE | |||||||
|
Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans HM 155 „Am Marienfriedhof“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Änderung wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchgeführt. Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.
|
|||||||
| 16.11.2016 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt | |||||||
| Ö 9 - zurückgestellt | |||||||
|
|
|||||||
| 30.11.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 15 - zurückgestellt | |||||||
|
|
|||||||
| 14.12.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||
|
Beschluss des Ausschusses:
Im Januar 2017 ist in einer Sondersitzung dieses Ausschusses abschließend über den Beratungsgegenstand zu beschließen, es sei denn, dass der Verwaltungsausschuss in seiner vertraulichen Sitzung am 19.12.2016 feststellen sollte, dass sich für die Stadt Hildesheim nicht akzeptable massive Nachteile dadurch ergeben, dass sie den Nachweis darüber, in welcher Form sie die benötigten Parkplätze bereitstellen kann, nicht bis zum 31.12.2016 erbringen kann. In diesem Fall wird die Angelegenheit dem Rat für seine Sitzung am 19.12.2016 zur Beschlussfassung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
|||||||
| 14.12.2016 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt | |||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||
|
Beschluss des Ausschusses:
Im Januar 2017 ist in einer Sondersitzung dieses Ausschusses abschließend über den Beratungsgegenstand zu beschließen, es sei denn, dass der Verwaltungsausschuss in seiner vertraulichen Sitzung am 19.12.2016 feststellen sollte, dass sich für die Stadt Hildesheim nicht akzeptable massive Nachteile dadurch ergeben, dass sie den Nachweis darüber, in welcher Form sie die benötigten Parkplätze bereitstellen kann, nicht bis zum 31.12.2016 erbringen kann. In diesem Fall wird die Angelegenheit dem Rat für seine Sitzung am 19.12.2016 zur Beschlussfassung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
|||||||
| 19.12.2016 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 22 - zur Kenntnis genommen | |||||||
|
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
|
|||||||
| 19.12.2016 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 5 - geändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| Ö 10 | Nationale Projekte des Städtebaus, Beteiligung am Projektaufruf 2017 - "Hohnsensee" | 16/285 | |||||
| Ö 11 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen | 16/289 | |||||
| Ö 12 | Aufhebung der Nachtabschaltung Ampel 154 Hohnsen/Tappenstraße | 16/290 | |||||
| Ö 13 | Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt | ||||||
| Ö 14 | Vorbereitung zum Online-Marktplatz für die Innenstadt und Neustadt | ||||||
| Ö 15 | Verwendung von Ortsratsmitteln | ||||||
| Ö 16 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 18 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| N 19 | Bestellung eines Erbbaurechts | ||||||
| N 20 | Mitteilungen | ||||||
| N 21 | Anfragen und Anregungen | ||||||
- Stadt Hildesheim
- -
- Markt 1
- -
- 31134 Hildesheim