Sachverhalt:

Die Finanzierung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN) erfolgt neben den Eigen­einnahmen im Wesentlichen durch Zuschüsse des Landes Niedersachsen sowie der Gesell­schafterinnen und Gesellschafter.

Die bisherige Ziel- und Leistungsvereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen einerseits sowie dem TfN und dessen Trägerinnen und Trägern andererseits ist zum 31.12.2019 abgelaufen.

Nach Abschluss der Verhandlungen liegt nunmehr eine neue Ziel- und Leistungsverein­barung mit Gültigkeit vom 01.01.2020 bis zum 31.12.2023 zur Unterschrift vor.

Gemäß § 2 Abs. 1 hat sich das Land darin verpflichtet, den Kommunalen Theatern in Niedersachsen jährlich eine Zuwendung in Höhe von 28.796.000,- € als Festbetragsfinan­zierung zu gewähren. Für das TfN entfällt ein jährlicher Betrag von 8.090.000,- €. Verhand­lungen zur Übernahme von künftigen Kostensteigerungen, die durch die Übernahme von Tarifab­schlüssen oder durch Haustarifverträge entstehen, werden spätestens ab September 2020 fortgesetzt.

Für die Gesellschafter Stadt und Landkreis Hildesheim besteht gem. § 2 Abs. 2 die Ver­pflichtung, jeweils Zuschüsse mindestens im bisherigen Umfang auf der Basis des Finanz­plans des Theaters für das Haushaltsjahr 2019 zu leisten.

Dementsprechend sind in die Planung des Haushaltes 2020 und in die Mittelfristplanungen die Beträge, inklusive der im bisherigen Umfang vereinbarten Personalkostensteigerungen, eingeplant.

Beschlussvorschlag:

Dem Abschluss der „Vereinbarung über Ziele und Leistungen sowie die gemeinsame Finanzierung der Theater für Niedersachsen GmbH in den Jahren 2020 bis 2023“ wird zuge­stimmt.

Anlage/n:

-            Vereinbarung über Ziele und Finanzierung

-            Anlage zur Verteilung der Zuschüsse