Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 06.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
N 2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.05.2020      
N 2.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.05.2020      
N 3     Beendigung der Übertragung von Beschlusskompetenzen auf den Hauptausschuss      
N 4     Ziel- und Leistungsvereinbarung zur Finanzierung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN)      
N 5     Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der DEULA GmbH und Umbesetzung des Aufsichtsrates der DEULA GmbH      
N 6     Annahme von Spenden durch den Verwaltungsausschuss      
N 7     Annahme von Spenden durch den Rat      
N 8     Besetzung von Stellen der Administration, des Supports und der Beschaffung im Rahmen der Schul-IT      
N 9     Personalie      
N 10     Förderung von Investitionen im Kulturbereich 2020      
N 11     Berufung von Frau Martina Wirries zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes      
N 12     Anbringung einer Hinweistafel "Vernetztes Erinnern" am Hindenburgplatz      
N 13     Verkauf von Flurstücken      
N 14     Verkauf eines Grundstücks      
N 15     Verkauf von Grundstücken      
N 16     Verkauf von Grundstücken      
N 17     Jahresabschluss 2016      
N 18     Betriebsabrechnung 2019 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung      
N 19     Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im zweiten Halbjahr 2020      
N 20     Leitlinie für Bebauungsplanfestsetzungen für Ökologie, Umweltschutz und Klimaschutz      
N 20.1     Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Vorlage 20/020: Leitlinie für Bebauungsplanfestsetzungen für Ökologie, Umweltschutz und Klimaschutz      
N 20.2     Leitlinie für Bebauungsplanfestsetzungen für Ökologie, Umweltschutz und Klimaschutz; hier: überarbeitete Fassung      
N 20.3     Auf Antrag der AfD-Fraktion: Änderungen der Leitlinie für Bebauungsplanfestsetzungen      
N 20.4     Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 20/020-1 Leitlinie für Bebauungsplanfestsetzungen für Ökologie, Umweltschutz und Klimaschutz; hier: überarbeitete Fassung      
N 20.5     Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 20/020-1 "Leitlinie für Bebauungsplanfestsetzungen für Ökologie, Umweltschutz und Klimaschutz"      
N 21     3. Änderung des Bebauungsplans HW 30 "Johanna-Kirchner- und Eugen-Bolz-Straße" - Satzungsbeschluss      
N 22     Potenzialanalyse für einen Möbelstandort in Hildesheim      
N 23     Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt" - städtebaulicher Vertrag für Multifunktionsfläche (Spielhof) am Go20-Zentrum      
N 24     Städtebauliche Zielsetzung für die Entwicklung des neuen Stadtquartiers Wasserkamp      
N 25     Verlängerung des Mietverhältnisses für das Objekt Senkingstr. 10 A      
N 26     Kostenübernahmevereinbarung im Rahmen der Gemeinschaftsbaumaßnahme "Sanierung Mischwasserkanalisation sowie Neubau Fernwärmeleitung" im Bereich der Goethestraße      
N 27     Erneuerung Jakobistraße      
N 28     Sprachlernprojekt Stiftung Universität Hildesheim - Kofinanzierung für den Zeitraum 2021-2025      
N 29     Bericht zur Schulentwicklungsplanung für die allgemeinbildenden weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Hildesheim und der Stadt Hildesheim, 6. Fortschreibung      
N 30     Auf Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Konkurs der Volkshochschule Hildesheim gGmH abwenden      
N 31     Vergaben      
N 31.1     Information über einen Vergabe-Nachtrag; hier: Wertgrenzenüberschreitung      
N 31.2     Information über die Vergabe einer Dienstleistungskonzession      
N 31.3     Vergabe      
N 31.4     Vergabe      
N 31.5     Vergabe      
N 31.6     Vergabe      
N 31.7     Vergabe      
N 31.8     Vergabe      
N 31.9     Vergabe      
N 31.10     Vergabe      
N 32     Mitteilungen      
N 33     Anfragen und Anregungen      
               

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