Herr Prof. Dr. Schütz referierte die Vorlage.

Herr Brandes fragte, ob es sich bei dem Hospiz um einen komplett neuen Antragssteller handle.

Herr Prof. Dr. Schütz bestätigte dies.

Frau Busche ergänzte, dass mit der Reservierung der Gelder keine konkrete Bindung entstehe.

Beschluss:

Der vorgeschlagenen Verwendung der Investitionszuschüsse im Bereich der außerschulischen Bildung und im Bereich Soziales sowie der Übertragung der für das geplante stationäre Hospiz am Gut Steuerwald und das Schulbiologiezentrum reservierten Investitionsmittel in das Haushaltsjahr 2023 wird - vorbehaltlich der Realisierung der Maßnahmen - zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig