Frau Brouër referierte die Vorlage.

Herr Bettels äußerte, dass der Ortsrat Stadtmitte/Neustadt angeregt hätte das Geld dafür zu nutzen, um zum alle 25 Meter eine Bank aufzustellen und zum anderen die Aufenthaltsqualität am Hoken durch ein Graffiti zu verbessern.

Frau Döring antwortete, dass die Attraktivitätssteigerung des Hokens wichtig sei, jedoch müssten die Maßnahmen bis März 2023 umgesetzt seien, was bei einer grundhaften Erneuerung nicht möglich sei. Der Hoken sei dennoch unter Punkt 4 „Aufwertung verkehrsberuhigter Bereiche" bereits berücksichtigt worden.

Frau Brouër ergänzte, dass das Aufstellen von Bänken alle 25 Meter nicht auch zwingend eine Attraktivitätssteigerung mit sich bringen würde.

Frau Dr. Weber bat aufgrund von Beratungsbedarf darum die Vorlage als behandelt in die Fraktionen zu verweisen.

Herr Kittel sagte, dass es schade sei, dass das ursprüngliche Handlungsfeld „Natur- und Klimaschutz" keine Berücksichtigung mehr finde. Gerade die heutige Thematik des EEA hätte gezeigt wie wichtig eine ökologische Entwicklung sei. Er sprach sich dennoch für die jetzigen Projekte im Rahmen der Kultur, der Freizeit und des Tourismus aus, welche er als unterstützenswert ansehe.

Herr Münter sprach sich für die Anschaffung von öffentlichen Toiletten aus, da viele Bürgerinnen und Bürger signalisiert hätten, dass gerade diese Thematik zu wenig bedacht worden sei. Viele Passantinnen und Passanten würden durch ein höheres Angebot von sauberen, öffentlichen Toiletten eine längere Zeit in der Innenstadt verbringen. Des Weiteren würden aktuell viele für diesen Zweck die Innenhöfe verschmutzen. Eine Attraktivitätssteigerung sei daher unmittelbar gegeben.

Frau Döring antwortete, dass die Anschaffung von öffentlichen Toiletten kostenintensiver sei als meistens angenommen. Zudem seien ein Grundstück und eine längere Planung hierfür notwendig. Die Anregung nehme sie jedoch gerne mit, sie sehe eine gute Möglichkeit für dieses Vorhaben im ISEK.

Herr Bettels schlug zwei Standorte für öffentliche Toiletten vor, zum einen an den Stellplätzen zwischen Galeria Kaufhof und dem Stadtcafé Beste und zum anderen auf den auslaufenden Stellplätzen vor der Volksbank.

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verweisen.