Frau Donat referierte die Vorlage.

Herr Geister halte die Beteiligung für eine gute Idee, jedoch sei ihm das Verfahren insgesamt noch nicht ganz schlüssig. Er erkundigte sich nach den in der Vorlage genannten Synergieeffekten, sowie der konkreten praktischen Umsetzung der Zusammenarbeit. Er wollte wissen, ob der größte Teil der Genossenschaftsmitglieder überwiegend im Raum Osnabrück angesiedelt sei. Frau Donat gehe davon aus, dass bei einer Beteiligung von 45 weiteren Kommunen die Zusammensetzung der Genossenschaftsvertreter aus einer breiten niedersächsischen Streuung entstehe. Bezüglich der seitens der ITEBO bereit gestellten Dienst- und Lieferleistungen erläuterte Frau Donat, dass ein Warenkorb vorhanden sei, welcher die Bedürfnisse der Stadtverwaltung abdecke. Sie gehe jedoch davon aus, dass dieser bei entsprechenden konkreten Wünschen der Stadt Hildesheim, nach Abfrage der übrigen Gesellschafter, in Form einer gebündelten Ausschreibung sicherlich erweitert werden könne.

Weiterhin erkundigte sich Herr Geister bezüglich Dienstleistungen in Form von Beratunsgsleistungen. Er wollte wissen, ob das Angebot innerhalb der Genossenschaft oder auf die ITEBO begrenzt sei, welche dann ggf. auch Dienstleistungen übernehmen könne. Frau Donat wies auf die Beachtung der Vergabe und Ausschreibungsrichtlinien hin. Das überwiegende operative Geschäft werde mit der ITEBO erfolgen.

Herr Bredtschneider hinterfragte die bezüglich der Beteiligung einzuhaltenden sechs wöchige Frist innerhalb welcher die Kommunalaufsichtsbehörde etwaige Bedenken äußern könne. Frau Donat gehe davon aus, dass man aufgrund der derzeit herrschenden Eilbedürftigkeit eine vorzeitig Freigabe erteilt werde.

Beschluss:

1. Die Verwaltung wird ermächtigt, einen Geschäftsanteil der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG zu einem Kaufpreis von 1.000,- € zu erwerben.

2. Zur Wahl des in die Generalversammlung der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG zu entsendenden stimmberechtigten Vertreters wird Herr Florian Gefrörer vorgeschlagen. Zur Wahl seines Vertreters wird Herr Karl-Björn Bruns vorgeschlagen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig