Frau Klemme erläuterte die Vorlage der Verwaltung.

Auf eine entspr. Nachfrage von Herrn Räbiger wurde festgestellt, dass im Beschlussvorschlag Nr. 1 ein Komma eingefügt werden und es somit lauten müsse: "0,5 × EG 9a TVöD".

Beschluss:

1. Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen Stellen mit der Wertigkeit 1 × EG 11 TVöD,  0,5 × EG 9a TVöD, 1 × EG 10 TVöD und 2 × EG 8 TVöD im Produkt 11105 wird zugestimmt. Das aktuell angemeldete Personalkostenbudget wird um 225.000,00 € erhöht. Die Finanzierung erfolgt aus den im Konto 2430004.4222000 - sonstige schulische Aufgaben - für die Digitalisierung an Schulen bereitgestellten Mitteln. Diese werden i.H.d. vorgenannten Betrages in den Personalkostenaufwand für FB 16 umge­bucht.

2. Die Besetzung der Stellen steht unter dem Vorbehalt eines vorlaufenden Rats­beschlusses über die zukünftige Aufgabenwahrnehmung der Administration und des Supports der Schul-IT der Schulen in Trägerschaft der Stadt Hildesheim. Dabei erfolgen die Stellenbesetzungen insgesamt nur und erst dann, wenn zuvor die Wirtschaftlichkeit der Eigenleistung, ggf. differenziert nach Einzelsegmenten (Support, Administration, Beschaffung, Vor-Ort-Service), festgestellt ist.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, dann im Sinne einer zügigen Umsetzung der Digi­talisierungsvorhaben an Schulen für eine schnellstmögliche Besetzung vorstehender Stellen zu sorgen.

4. Die Zustimmung zur Einrichtung der Stellen wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.

Abstimmungsergebnis:

Ausschuss für Schule/Bildung und Sport: einstimmig

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften hatte über die Vorlage bereits in seiner gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten am 16.09.2019 abgestimmt.