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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.11.2023 | SI/083/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Vorstellung des neuen Quartierszentrums | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Aktueller Stand der kommunalen Wärmeplanung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Bebauungsplan HO 15 und Örtliche Bauvorschrift HO 15 "Oststadt" - Aufstellungsbeschlüsse | 24/048 | |||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung des Bebauungsplans HO 15 und der örtlichen Bauvorschrift HO 15 „Oststadt“ werden gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 84 Nds. Bauordnung (NBauO) beschlossen.
Das Verfahren wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Umweltprüfung gem. § 2 BauGB und ohne Umweltbericht gemäß § 2a BauGB durchgeführt.
Die Unterrichtung und Erörterung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) wird elektronisch (im Internet) sowie ergänzend durch einen vierwöchigen öffentlichen Aushang durchgeführt.
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21.02.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Aufstellung des Bebauungsplans HO 15 und der örtlichen Bauvorschrift HO 15 „Oststadt" werden gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 84 Nds. Bauordnung (NBauO) beschlossen.
Das Verfahren wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Umweltprüfung gem. § 2 BauGB und ohne Umweltbericht gemäß § 2a BauGB durchgeführt.
Die Unterrichtung und Erörterung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) wird elektronisch (im Internet) sowie ergänzend durch einen vierwöchigen öffentlichen Aushang durchgeführt. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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Ö 7 | Satzung der Stadt Hildesheim über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neustadt" | 24/027 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 2. Baumfällliste | 24/051 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Benennung zweier neuer Straßen im Stadtfeld | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Ostend | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.1 | Wegeverbindung Ostend zwischen der Straße Elisabethgarten und der B6 durch die Gartenkolonie | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.2 | Verkehrssituation im Ostend | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.3 | Frühjahresputz am 09.03. im Ostend | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.4 | Beteiligung des Ortsrates am Fest im Ostend | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Verwendung von Ortsratsmitteln | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 16 | Absprachen zur Beteiligung des Ortsrates am Frühjahrsputz und am Fest im Ostend | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||