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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Nordstadt  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Nordstadt
Gremium: Ortsrat Nordstadt
Datum: Do, 30.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Familienzentrum Maluki
Ort: Martin-Luther-Str. 26, 31137 Hildesheim

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 31.08.2023 (öffentlicher Teil)  
SI/137/22  
     
   
Ö 5  
Unterbringung Geflüchteter im Stadtteil      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Standorte für Container/Module  
23/447  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.)    Die folgenden Standorte werden für eine Flüchtlingsunterbringung bereitgestellt, sofern eine entsprechende Bedarfssituation vorliegt:

 

a)      Parkplatz am Südfriedhof

b)      Busparkplatz, Robert-Bosch-Straße

c)      Am Pferdeanger

 

Die Verwaltung nimmt vertiefende Planungen für die genannten Standorte vor, um deren Herrichtung, Erschließung und Bebauung mit einer Entwurfsplanung und Kostenberechnung zu versehen.

 

Die Planungskosten für die drei genannten Standorte in Höhe von insgesamt 420.000,- € sowie weitere 100.000,- € für die Vorplanung bisher nicht bekannter weiterer Baumaßnahmen werden aus bereits im Haushalt veranschlagten Mitteln für die Unterbringung von Flüchtlingen getragen.

 

2.)    Die Verwaltung wird mit Blick auf die erwartete Unterbringung weiterer Flüchtlinge ab 2025 ff. die Vorhabenplanung fortschreiben und dem Rat in 2024 weitere Unterbringungsoptionen im Stadtgebiet vorschlagen.

 

   
    21.11.2023 - Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich OR_Praesentation_Flüchtlingsunterkünfte (2154 KB)      
   
    22.11.2023 - Ortsrat Neuhof/Hildesheimer Wald/Marienrode
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich OR_Praesentation_Flüchtlingsunterkünfte (2154 KB)      
   
    28.11.2023 - Ortsrat Itzum-Marienburg
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich OR_Praesentation_Flüchtlingsunterkünfte (2154 KB)      
   
    30.11.2023 - Ortsrat Nordstadt
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich OR_Praesentation_Flüchtlingsunterkünfte (2154 KB)      
   
    06.12.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage, sowie der in der Sitzung gestellte Ergänzungsantrag, wurden als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 12_Praesentation_Module_Container.pdf (2153 KB)      
   
    11.12.2023 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 4_Praesentation_Module_Container mit Lerchenkamp (2210 KB)      
   
    12.12.2023 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP5 Präsentation (2290 KB)      
   
    18.12.2023 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 28 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

   
    18.12.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 19 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 6  
Neufassung der Fassaden- und Hofförderrichtlinie  
Enthält Anlagen
23/395  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Benennung einer Wegeverbindung nach Bernd Clüver      
Ö 8  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 1. Baumfällliste  
Enthält Anlagen
23/429  
Ö 9  
Ortsbildmaßnahmen      
Ö 10  
Verkehrsangelegenheiten      
Ö 11  
Ortsratsmittel      
Ö 12  
Anhörung zum Haushalt 2024      
Ö 13  
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15  
Anfragen und Anregungen      
N 16     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 31.08.2023 (vertraulicher Teil)      
N 17     Erweiterung und vorzeitige Verlängerung eines Erbbaurechts      
N 18     Mitteilungen      
N 19     Anfragen und Anregungen      
               

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