Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 21.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Ochtersum
Ort: Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.09.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/211/21  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Umbesetzung von Gremien (Ref.: Dennis Münter)  
22/396  
Ö 9  
Abberufung von Herrn Dieter Holze als Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes (Ref.: Frank Wodsack)  
22/375  
Ö 10  
Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld; hier: Schule im Bockfeld - Einrichtung von einem Schulbezirk und die Begrenzung der Aufnahmekapazität (Ref.: Nicole Reuß)  
Enthält Anlagen
 22/360  
Ö 11  
Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld; hier: Umstrukturierung der Schule im Bockfeld in eine Schule mit ganztägigem Unterricht (Ref.: Volker Weiß)  
Enthält Anlagen
 22/361  
Ö 12  
Stellvertretungsregelung der Stadt Hildesheim im Verwaltungsrat der hannIT (Ref.: Dag Störmer)  
22/342  
Ö 13  
Mittelverschiebung für die Umsetzung des Zukunftskonzeptes Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH (Ref.: Rosa Wagner-Kröger)  
22/399  
Ö 14  
4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref.: Hamun Hirbod)  
Enthält Anlagen
 22/281  
Ö 15  
Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Moritzberg mit Phoenixgelände"; Städtebauliche Neuordnung "Nördliche Pappelallee" - Entwurfsbeschluss (Ref.: Dr. Rita Weber)  
Enthält Anlagen
 22/380  
Ö 16  
Kommunales Initiativprogramm Aktivierung Wohnraumleerstand zur Schaffung von preiswertem Wohnraum in Hildesheim (Ref.: Volker Spieth)  
Enthält Anlagen
 22/336  
Ö 16.1  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Partei zur Vorlage 22/336: Kommunales Initiativprogramm Aktivierung Wohnungsleerstand (Ref.: Volker Spieth)  
22/402  
Ö 16.2  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Partei zur Vorlage 22/336: Kommunales Initiativprogramm Aktivierung Wohnraumleerstand zur Schaffung von preiswertem Wohnraum in Hildesheim  
22/417  
Ö 17  
2. Änderung des Bebauungsplans DR/HO 275.1 "Herbert-Quandt-Straße"; hier: Satzungsbeschluss (Ref.: Dennis Münter)  
Enthält Anlagen
 22/333  
Ö 18  
Entfristung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Aufwendungen Ehrenamtlicher in der Flüchtlingshilfe (Ref.: Carina Goertz)  
Enthält Anlagen
 22/357  
Ö 19  
Förderung Sprachlernprojekt sowie Ergänzungsprojekt "Gemeinsam Lernen" der Stiftung Universität Hildesheim; Kofinanzierung für den Zeitraum 2023-2025 (Ref.: Rashmi-Alena Grashorn)  
Enthält Anlagen
 22/363  
Ö 20  
Einrichtung einer offenen Ganztagsschule in der Stadt Hildesheim; hier: Geschwister-Scholl-Schule (Ref.: Thomas Brandes)  
Enthält Anlagen
 22/364  
Ö 21  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Partei: Freigabe Planungskosten Schulbiologiezentrum (Ref.: Volker Spieth)  
22/377  
Ö 22  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Partei: Kommunale Zusammenarbeit in der außerschulischen Bildung und Beteiligung an der Volkshochschule (Ref.: Tim Bellgardt)
22/378  
Ö 22.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 22/278: Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Partei: Kommunale Zusammenarbeit in der außerschulischen Bildung und Beteiligung an der Volkshochschule  
22/403  
Ö 23  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.09.2022 (vertraulicher Teil)      
N 26     Verleihung des Ehrenrings      
N 27     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 28     Anfragen und Anregungen      
               
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