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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 03.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.12.2020  
SI/095/19  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Vorstellung der Klimaschutzmanagerin - Frau Kopyto      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Sachstandsbericht Hochwasserschutzkonzept      
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Sachstandsbericht Denkmalschutz      
Ö 8  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Forderungskatalog von Fridays for Future  
Enthält Anlagen
 21/025  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur VO 21/025: "Auf Antrag der SPD-Fraktion: Forderungskatalog von Fridays for Future"  
21/038  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Hohnsensee mit Wallanlagen": Information zur Maßnahme "Kehrwiederwall & -grund"  
Enthält Anlagen
 21/010  
Ö 10  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 2. Baumfäll-Liste  
Enthält Anlagen
 21/011  
Ö 11  
16. Änderung des Flächennutzungsplans "Glockensteinfeld-Südwest" - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 21/014  
Ö 12  
Auftragsfahrten öffentlicher Verkehrsmittel durch die Fußgängerzonen  
21/023  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Es wird Taxen im Zeitraum vom 01.04.2021 bis zum 31.12.2021 per einzelfallbezogener Ausnahmegenehmigung ermöglicht, die Fußgängerzone zwischen ZOB und Angoulêmeplatz sowie am Ratsbauhof zum Zwecke des Krankentransports zu befahren. Verwaltungskosten werden hierfür im Testzeitraum nicht erhoben.

 

Die politischen Gremien werden im 1. Quartal 2022 über die Auswertung des Probelaufs informiert.

 

 
   
    03.02.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Es wird Taxen im Zeitraum vom 01.04.2021 bis zum 31.12.2021 per einzelfallbezogener Ausnahmegenehmigung ermöglicht, die Fußgängerzone zwischen ZOB und Angoulêmeplatz sowie am Ratsbauhof zum Zwecke des Krankentransports zu befahren. Verwaltungskosten werden hierfür im Testzeitraum nicht erhoben.

 

Die politischen Gremien werden im 1. Quartal 2022 über die Auswertung des Probelaufs informiert.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich mit neun Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme beschlossen
   
    08.02.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 11 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht Anbindung Domäne Marienburg an den ÖPNV  
21/024  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Auf Antrag der SPD-Fraktion: Gehölzerückschnitt  
21/026  
Ö 15  
Mitteilungen      
Ö 16  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
               
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