Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 14.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.02.2016 (öffentlicher Teil)  
SI/975/15  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister      
Ö 9  
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Bringmann)  
16/075  
Ö 10  
Wahl einer Bürgermeisterin / eines Bürgermeisters      
Ö 11  
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Ref.: Herr Räbiger)  
16/076  
Ö 12  
Entsendung von Personen in die Mitgliederversammlung der Volkshochschule Hildesheim e.V. (Ref.: Herr Dr. Kumme)      
Ö 12.1  
Entsendung von Personen in die Mitgliederversammlung der Volkshochschule Hildesheim e.V.  
16/086  
Ö 13  
Resolution der Verwaltung und aller im Rat vertretenen Gruppen und Fraktionen: Entschließung zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) (Ref.: Herr OB Dr. Meyer)  
16/084  
Ö 14  
Zusammenlegung der Sparkassen Hildesheim, Goslar/Harz und Peine zum 1. Januar 2017 (Ref.: Frau Finke)  
Enthält Anlagen
 16/071  
Ö 15  
Dritte Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten - Förderung der Elektromobilität (Ref.: Herr Paasch)
Enthält Anlagen
 16/002  
Ö 16  
1. Änderung der örtlichen Bauvorschrift HW 138 "Alfelder Straße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
 16/047  
Ö 17  
1. Änderung des Bebauungsplans SO 239 "An der Brückenstraße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Nitschke)  
Enthält Anlagen
 16/050  
Ö 18  
6. Änderung des Flächennutzungsplans "Hafersiek" - Feststellungsbeschluss (Ref.: Herr Kittel)  
Enthält Anlagen
 16/059  
Ö 19  
1. Änderung der Gestaltungssatzung (Örtliche Bauvorschrift für die Innenstadt von Hildesheim) - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Köhn)  
Enthält Anlagen
 16/062  
Ö 20  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Regel: Ablehnung der städtischen Flächenvergabe an Zirkusbetriebe mit Wildtieren (Ref.: Herr Bredtschneider)
16/058  
Ö 21  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 22  
Anfragen und Anregungen      
N 23     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.02.2016 (vertraulicher Teil)      
N 24     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 25     Anfragen und Anregungen      
               
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