Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 15.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.12.2015 (öffentlicher Teil)  
SI/816/14  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Verfahrensregelungen zum Einstellungsstopp (Ref.: Herr Ranke)
15/382  
Ö 9  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Herr Palandt)  
16/027  
Ö 10  
Auf Antrag aller im Rat vertretenen Gruppen und Fraktionen: Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn (Hildesheimer Bahnverbindung nach Berlin, Braunschweig, Wolfsburg, Göttingen, Frankfurt) (Ref.: Frau Dr. Möllring)  
16/004  
Ö 11  
Besetzung des Aufsichtsrates der Hildesheim Marketing GmbH (Ref.: Herr Kreßmann)  
16/005  
Ö 12  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages Hildesheim Marketing GmbH hier: Anpassung der Festbetragseinlage und der variablen Einlage (Ref.: Herr Hollenbach)
Enthält Anlagen
 16/006  
Ö 13  
Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in der Nordstadt (Ref.: Frau Finke)
Enthält Anlagen
 15/364  
Ö 14  
Beratung von Einzelvorlagen zum Stellenplan 2016/2017 (Ref.: Herr Hammer)      
Ö 14.1  
Schaffung einer Stelle zur Standort- und Projektentwicklung
Enthält Anlagen
 15/319  
Ö 14.2  
Schaffung weiterer Stellen im Fachbereich Bürgerangelegenheiten, Ausländerstelle  
Enthält Anlagen
 15/353  
Ö 14.3  
Stellenplan 2016/2017 - Stellen im Fachbereich Archiv und Bibliotheken  
Enthält Anlagen
 15/344  
Ö 14.4  
Stellenplanveränderungen durch die Flüchtlingssituation sowie im Aufgabengebiet Streetwork  
Enthält Anlagen
 15/327  
Ö 14.5  
Bedarfsgerechte Betreuung in städtischen Kindertagesstätten - Einrichtung von Stellenanteilen in der Verwaltung  
Enthält Anlagen
 15/256  
Ö 14.6  
Stellenplan 2016/2017 - Stelle im Familienbüro  
Enthält Anlagen
 15/359  
Ö 15  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2016/2017 (Ref.: Herr Lenz)
Enthält Anlagen
 15/392  
Ö 15.1  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2016/2017 - Ergänzung  
15/392-1  
Ö 15.2  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel zur Vorlage 15/392 und 15/392-1 - Erlass der Haushaltssatzung und Feststellung des Haushaltsplans 2016/2017     16/037  
Ö 15.3  
Änderungsantrag aller Gruppen und Fraktionen zur Vorlage 15/392 und 15/392-1 - Erlass der Haushaltssatzung und Feststellung des Haushaltsplans 2016/2017  
Enthält Anlagen
 16/044-1  
Ö 15.3.1  
Änderungsantrag aller im Rat vertretenen Gruppen und Fraktionen zum Haushalt 2016/2017: Prüfung der Einführung von "Smart-City-Straßenbeleuchtung"  
16/042  
Ö 15.3.2  
Änderungsantrag aller im Rat vertretenen Gruppen und Fraktionen zum Haushalt 2016/2017: Prüfung von Handlungsalternativen bei der Sanierung/Erneuerung - Gründung einer kommunalen Projektgesellschaft (ÖÖP)  
16/043  
Ö 15.3.3  
Änderungsantrag aller im Rat vertretenen Gruppen und Fraktionen zum Haushalt 2016/2017: Bildungsoffensive KiTa  
16/045  
Ö 15.4  
Änderungsantrag der CDU/FDP-Gruppe zur Vorlage 15/392 und 15/392-1 - Erlass der Haushaltssatzung und Feststellung des Haushaltsplans 2016/2017  
Enthält Anlagen
 16/038  
Ö 15.5  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
 15/375  
Ö 15.6  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
 15/376  
Ö 16  
Teilaufhebung des Landschaftsschutzgebiets (LSG) HI-S 3 "Rottsberghang (alt)" (Ref.: Herr Kittel)  
Enthält Anlagen
 15/385  
Ö 17  
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Ausschuss für Kultur und Demographie und Mitgliederversammlung der Volkshochschule Hildesheim (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
16/036  
Ö 18  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 19  
Anfragen und Anregungen      
N 20     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.12.2015 (vertraulicher Teil)      
N 21     Verkauf eines Grundstücks      
N 22     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 23     Anfragen und Anregungen      
               
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