|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.12.2017 (öffentlicher Teil) | SI/210/15 | |||||
Ö 5 | Auf Antrag der SPD-Fraktion: Luftverschmutzung in der Schuhstraße | 18/019 | |||||
Ö 6 | Auf Antrag der SPD-Fraktion: Vergaberichtlinie für Baugebiete | 18/024 | |||||
Ö 7 | Bericht zum Planungsstand der Umbaumaßnahmen des St. Bernward Krankenhauses | ||||||
Ö 8 | Bericht zur Situation Am Pferdeanger | ||||||
Ö 8.1 | Auf Antrag der SPD-Fraktion: Wohnen am Pferdeanger | 18/029 | |||||
Ö 8.2 | Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag 18/029: Wohnen am Pferdeanger | 18/029-1 | |||||
Ö 8.3 | Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Antrag 18/029-1: Wohnen am Pferdeanger | 18/040 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die im Eigentum der Stadt Hildesheim stehenden Mietwohnungen am Pferdeanger sind angemessen zu unterhalten und die Außenanlagen zu pflegen, so wie dies von allen Eigentümern im Stadtgebiet erwartet wird. Ungenutzte Flächen sind gegen vertragslose Nutzung zu sichern. Vertragliche Pflegepartnerschaften oder Verpachtungen sollen zur finanziellen Entlastung genutzt werden. Allen Bewohnern wird ein Verbleiben am Pferdeanger garantiert. Da in Hildesheim ein deutlicher Mangel an bezahlbarem Wohnraum vorliegt, werden leerstehende Wohnungen bei Bedarf mit Befristung neu belegt. Langfristig eignen sich die Gebäude nicht für eine Wohnnutzung. Die Sozialverwaltung wird aufgefordert, die Bewohner beim Suchen anderen adäquaten Wohnraums aktiv zu unterstützen.
|
|||||||
06.02.2018 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration | |||||||
Ö 9.2 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Angelegenheit wird "als behandelt" in die Fraktionen verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
|||||||
07.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 8.3 - abgelehnt | |||||||
Abgelehnter Beschlussvorschlag:
Die im Eigentum der Stadt Hildesheim stehenden Mietwohnungen am Pferdeanger sind angemessen zu
unterhalten und die Außenanlagen zu pflegen, so wie dies von allen Eigentümern im Stadtgebiet erwartet wird. Ungenutzte Flächen sind gegen vertragslose Nutzung zu sichern. Vertragliche Pflegepartnerschaften oder Verpachtungen sollen zur finanziellen Entlastung genutzt werden. Allen Bewohnern wird ein Verbleiben am Pferdeanger garantiert. Da in Hildesheim ein deutlicher Mangel an bezahlbarem Wohnraum vorliegt, werden leerstehende Wohnungen bei Bedarf mit Befristung neu belegt. Langfristig eignen sich die Gebäude nicht für eine Wohnnutzung. Die Sozialverwaltung wird aufgefordert, die Bewohner beim Suchen anderen adäquaten Wohnraums aktiv zu unterstützen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich abgelehnt bei 3 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen |
|||||||
19.02.2018 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 14.1 - abgelehnt | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
Ö 8.4 | Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag 18/029-1 Wohnen am Pferdeanger | 18/042 | |||||
Ö 8.5 | Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag 18/029-1 Wohnen am Pferdeanger | 18/043 | |||||
Ö 9 | Modernisierung des Sitzungssaals Gustav Struckmann | 18/023 | |||||
Ö 10 | Planspiel "Pimp your town!" - hier: Anbringung von Pfandringen oder -kisten und Unterstützung von "End Polio now" | 17/303 | |||||
Ö 11 | 1. Änderung des Bebauungsplans HM 304 "Wohnen am Campus" - Aufstellungsbeschluss | 17/329 | |||||
Ö 12 | 4. Änderung des Bebauungsplans HN 145 "Fokkerstraße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 18/016 | |||||
Ö 13 | 6. Änderung des Bebauungsplans OS 123 "Rex-Brauns-Straße/Kopernikusstraße" mit örtlicher Bauvorschrift - Satzungsbeschluss | 17/364 | |||||
Ö 14 | Mitteilungen | ||||||
Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 16 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.12.2017 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 17 | Mitteilungen | ||||||
N 18 | Anfragen und Anregungen | ||||||