Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 07.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.12.2017 (öffentlicher Teil)  
SI/210/15  
     
   
Ö 5  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Luftverschmutzung in der Schuhstraße  
18/019  
Ö 6  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Vergaberichtlinie für Baugebiete  
18/024  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht zum Planungsstand der Umbaumaßnahmen des St. Bernward Krankenhauses      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht zur Situation Am Pferdeanger      
Ö 8.1  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Wohnen am Pferdeanger  
18/029  
Ö 8.2  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag 18/029: Wohnen am Pferdeanger
18/029-1  
Ö 8.3  
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Antrag 18/029-1: Wohnen am Pferdeanger
18/040  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die im Eigentum der Stadt Hildesheim stehenden Mietwohnungen am Pferdeanger sind angemessen zu unterhalten und die Außenanlagen zu pflegen, so wie dies von allen Eigentümern im Stadtgebiet erwartet wird. Ungenutzte Flächen sind gegen vertragslose Nutzung zu sichern. Vertragliche Pflegepartnerschaften oder Verpachtungen sollen zur finanziellen Entlastung genutzt werden. Allen Bewohnern wird ein Verbleiben am Pferdeanger garantiert.  Da in Hildesheim ein deutlicher Mangel an bezahlbarem Wohnraum vorliegt, werden leerstehende Wohnungen bei Bedarf mit Befristung neu belegt. Langfristig eignen sich die Gebäude nicht für eine Wohnnutzung. Die Sozialverwaltung wird aufgefordert, die Bewohner beim Suchen anderen adäquaten Wohnraums aktiv zu unterstützen.

 

   
    06.02.2018 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 9.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Angelegenheit wird "als behandelt" in die Fraktionen verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    07.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 8.3 - abgelehnt
   

Abgelehnter Beschlussvorschlag:

 

Die im Eigentum der Stadt Hildesheim stehenden Mietwohnungen am Pferdeanger sind angemessen zu

 

unterhalten und die Außenanlagen zu pflegen, so wie dies von allen Eigentümern im Stadtgebiet erwartet wird. Ungenutzte Flächen sind gegen vertragslose Nutzung zu sichern. Vertragliche Pflegepartnerschaften oder Verpachtungen sollen zur finanziellen Entlastung genutzt werden. Allen Bewohnern wird ein Verbleiben am Pferdeanger garantiert.  Da in Hildesheim ein deutlicher Mangel an bezahlbarem Wohnraum vorliegt, werden leerstehende Wohnungen bei Bedarf mit Befristung neu belegt. Langfristig eignen sich die Gebäude nicht für eine Wohnnutzung. Die Sozialverwaltung wird aufgefordert, die Bewohner beim Suchen anderen adäquaten Wohnraums aktiv zu unterstützen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich abgelehnt bei 3 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen

   
    19.02.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 14.1 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 8.4  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag 18/029-1 Wohnen am Pferdeanger
18/042  
Ö 8.5  
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag 18/029-1 Wohnen am Pferdeanger  
18/043  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Modernisierung des Sitzungssaals Gustav Struckmann  
18/023  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Planspiel "Pimp your town!" - hier: Anbringung von Pfandringen oder -kisten und Unterstützung von "End Polio now"  
17/303  
Ö 11  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplans HM 304 "Wohnen am Campus" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/329  
Ö 12  
Enthält Anlagen
4. Änderung des Bebauungsplans HN 145 "Fokkerstraße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
18/016  
Ö 13  
Enthält Anlagen
6. Änderung des Bebauungsplans OS 123 "Rex-Brauns-Straße/Kopernikusstraße" mit örtlicher Bauvorschrift - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/364  
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15  
Anfragen und Anregungen      
N 16     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.12.2017 (vertraulicher Teil)      
N 17     Mitteilungen      
N 18     Anfragen und Anregungen      
               

Seitenanfang