Stadt Hildesheim

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Vorlage - 21/235  

Betreff: 3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Bachler, Frank
Federführend:20.1 Rechnungswesen Beteiligt:13 Fachbereich Recht
Bearbeiter/-in: Ladwig, Katja   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung Vorberatung
20.09.2021 
Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften Vorberatung
22.09.2021 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
27.09.2021 
Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim      
Rat der Stadt Hildesheim Entscheidung
04.10.2021 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage 1 - Gebührenbedarfsberechnung 2022  
Anlage 2 - Kostenverteilung  
Anlage 3 - Bestimmung der Gebührenhöhen  
Anlage 4 - Synopse  
Anlage 5 - Entwurf der 3. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung  
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Sachverhalt:

 

Als Anlage 1 bis 3 ist die Gebührenbedarfsberechnung der Straßenreinigung (Sommerreinigung und Winterdienst) für das Jahr 2022 einschließlich Erläuterungen beigefügt. Die seit 2021 geltenden Gebühren werden gem. der Anlage 1 angepasst. Die Gebühren für die Sommerreinigung bleiben unverändert. Die neuen Gebührenhöhen für den Winterdienst ergeben sich aus den erwarteten zu reinigenden Frontmetern sowie der für 2022 für diesen Bereich prognostizierten Kostenhöhe.

 

Als Anlage 5 ist die 3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung beigefügt.

 

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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Gebühren 2022 für den Winterdienst werden gem. der Anlage 1 angepasst.

2. Der vorliegende Entwurf der 3. Änderungssatzung für die

           Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

  x

ja, in der Vorlage erläutert

 

nein

 

 

 

 

 

 

Personelle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

 (dann FB 11 beteiligen)

 

 

 

Demografische Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

 (unter Einbeziehung der Komponente des Demografie-Checks)

 

 

 

Nachverfolgung:

 

ja, dann

x

nein

 

 

 

voraussichtliches/r Datum bzw. Zeitraum der Umsetzung

 

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Anlagen:

 

- Anlage 1 - Gebührenbedarfsberechnung 2022

- Anlage 2 - Kostenverteilung

- Anlage 3 - Bestimmung der Gebührenhöhen

- Anlage 4 - Synopse

- Anlage 5 - Entwurf der 3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Gebührenbedarfsberechnung 2022 (540 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 - Kostenverteilung (497 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 - Bestimmung der Gebührenhöhen (432 KB)      
Anlage 5 4 öffentlich Anlage 4 - Synopse (421 KB)      
Anlage 4 5 öffentlich Anlage 5 - Entwurf der 3. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung (419 KB)      
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