Stadt Hildesheim

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Vorlage - 20/257  

Betreff: Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sachstandsbericht Ausgleichsflächenpool
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Fraktion B 90/DIE GRÜNEN
Verfasser:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Federführend:Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Ladwig, Katja
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität Information
02.09.2020 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr zurückgestellt   
14.09.2020 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr zur Kenntnis genommen   

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Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt Hildesheim hat für den Haushalt 2018 den Beschluss gefasst, einen Ausgleichsflächenpool für Maßnahmen des § 13b BauGB zu bilden. Die Fläche sollte eine zusammenhängende Fläche sein, hierzu wurden 300.000,- € bereitgestellt (VO 17/398).

 

Im Dezember 2018 erfolgte eine Sachstandsanfrage zur Umsetzung (VO 18/395).

 

Damals wurde um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

 

  1. Inwieweit wurde das mit dem Haushalt 2018 beschlossene Ziel eines Ausgleichsflächenpools umgesetzt?
  2. Welche Fläche/n ist / sind für diesen Pool erstanden worden und wie groß ist / sind diese?
  3. Konnte das Ziel einer zusammenhängenden Fläche verwirklicht werden?

 

Konkrete Antworten gab es nicht, vielmehr wurde erklärt, dass sich seit Juni 2018 eine Landschaftsplanerin im Fachbereich im Wesentlichen mit dieser Frage beschäftige.

Anfang des Jahres 2019 solle mit einer Projektgruppe in die Projektentwicklung eingestiegen werden, sodass voraussichtlich im ersten Halbjahr 2019 die entsprechende Ausschreibung auf den Weg gebracht werden könne.

 

Nach unserem Kenntnisstand gab es seit Dezember 2018 keine weiteren inhaltlichen Informationen zum Sachstand der Umsetzung. Einzig im Mai 2019 gab es die Mitteilung, dass das Projekt „Ausgleichsflächenpool Priorität 1 besäße.

 

Nachdem nun wieder einige Zeit vergangen ist, bitten wir um einen Sachstandsbericht zum Ausgleichsflächenpool und um die Darlegung folgender Fragen:

 

  1. Inwieweit wurde das mit dem Haushalt 2018 beschlossene Ziel eines Ausgleichsflächenpools umgesetzt?
  2. Welche Fläche/n ist für diesen Pool erstanden worden und wie groß ist diese?
  3. Konnte das Ziel einer zusammenhängenden Fläche verwirklicht werden?

 

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Anlage/n:

 

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