Frau Döring referierte die anhängende Präsentation zum Thema "Bahnübergang Ostend".

Herr Münter sagte, dass nicht nur die reine Wegeverbindung, sondern auch das Versprechen gegenüber den Bauherrinnen und Bauherren im Ostend ein wichtiges Kriterium seien. Die Nachricht sei deshalb doppelt bitter und man müsse nun damit umgehen. Er finde jedoch gut, dass dies nun klargestellt sei und müsse nun an einer neuen Lösung arbeiten.

Herr Dr. Eckardt sagte, dass er die Frustration verstehe, fragte jedoch, ob man nicht innerhalb des zehnjährigen Zeitraums der Verhandlungen in dem inoffiziellen Umgang miteinander Indikatoren für eine solche Absage habe identifizieren können. Seiner Erfahrung nach bekomme man so etwas auch schon vorab in irgendeiner Form signalisiert.

Frau Döring antwortete, dass eine Unterführung direkt als Alternative von der Bahn angesprochen worden sei, die Verwaltung jedoch immer signalisiert habe, dass dies viel zu teuer sei. Im Eisenbahngesetz gebe es einen Paragraphen, der plangleiche Übergänge erlaube, worauf man sich bezogen habe. Das EBA habe diesen Rechtsanspruch eingeräumt. Es sei ein höflicher Umgang miteinander gewesen, bei welchem klargestellt worden sei, dass das EBA den Übergang genehmigt hätte, wenn die DB Netz als Antragsteller einen technisch und rechtlich einwandfreien Antrag vorgelegt und ihre Zustimmung erteilt hätte. Das von der Verwaltung bezahlte Planungsbüro, die DB Netz und die Stadtverwaltung selbst hätten laut Aktenlage zusammengesessen und es sei mehrfach zu Korrekturen gekommen. In diesen Prozess sei dann auch sie selbst 2021/2022 eingestiegen, als es darum gegangen sei, zu klären, wie es dann weitergehe, obwohl man nicht durch die technische Prüfung gekommen sei. Die damalige Zusammenarbeit und Stimmung zwischen den Kollegen könne sie nicht bewerten. Die meisten Kollegen seien mittlerweile auch nicht mehr bei der Stadt beschäftigt. Der Prozess sei jedoch sehr schleppend verlaufen. Die DB gehe heute stringenter als in den Jahren 2013/2014 mit dem Thema Bahnübergang um und habe nun einen Schlussstrich gezogen, da ansonsten wohl auch ein Rechtsanspruch hätte geltend gemacht werden können.

Herr Münter sagte, dass man hiervon nun nur positiv mitnehmen könne, dass die Bahn der Stadt als Ausgleich die Frankenkstraße unterführen wolle. Dies sei wahrscheinlich jedoch in weiter Ferne. Man müsse dies nun verarbeiten und überlegen, wie man das geplatzte Vorhaben kompensieren könne.