Herr Scholz teilte mit, dass es sich bei der EFES zum einen um einen privaten Träger handele, welcher somit selbst verantwortlich innerhalb des Geländes ist. Außerhalb des Geländes befinde sich zudem eine Tempo 30 Zone, welche es nicht möglich mache, dass dort eine zusätzliche Beschilderung im Sinne der Verkehrssicherung aufgestellt wird. Sollte es zu akuten Ruhestörungen kommen, so sei hier die Polizei zuständig. Er riet dazu, sich erneut direkt an EFES zu wenden und die Probleme anzusprechen.

Herr Meißner berichtete von dem Protokoll des in der vergangenen Sitzung berichteten Anrufs bei der Polizei bezüglich der Ruhestörung auf dem Friedhof. Beim Eintreffen am Friedhof habe die Polizei keine Ruhestörung feststellen können.

Frau Rothe merkte an, dass die Jugendlichen zu der späten Uhrzeit der Aufsichtspflicht unterlägen und sich eigentlich nicht außerhalb der Einrichtung aufhalten dürften.

Herr Meißner erklärte, dass sich einige Jugendlich nicht immer an diese Regeln halten würden. EFES würde dann eine Vermisstenanzeige erstatten, die Polizei würde daraufhin eine Suche starten und versuchen die Jugendlichen wieder zurück zu bringen. Diese Maßnahme liege dann jedoch bereits außerhalb des Wirkungskreises der EFES und sei auch davon abhängig, wie erfolgreich die Suche sei, oder ob sich die Jugendlichen der Suche erfolgreich entziehen würden.

Der Ortsrat einigte sich nach kurzer Diskussion darauf, erneut den Leiter der EFES zur kommenden Ortsratssitzung einladen zu wollen.