Herr Scholz teilte mit, dass in der Oktobersitzung im Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages die von der Stadt eingereichten Unterlagen geprüft werden würden. Die Stadt hoffe hier auf eine Klärung für das weitere Vorgehen.

Herr Dick fragte, was genau in dem Ausschuss geprüft werden würde.

Frau Rothe sagte, dass es ihres Wissens nach darum gehe, dass der Ausschuss bemängelt habe, dass der Abstand zwischen den Autobahnanschlüssen zu gering sei.

Herr Dick bat Herrn Scholz darum, dies nochmals zu erfragen und fragte zudem, ob das Ausscheiden des Planungsverbundes Hildesheim-Giesen einen negativen Einfluss auf die Planung des Anschlusses haben könnte.

Herr Scholz antwortete, dass er dies in Erfahrung bringen werde.

Anmerkung zum Protokoll:

Der Bundesrechnungshof hat beim Bundesverkehrsministerium eine Untersuchung angemahnt, welche die Wirtschaftlichkeit bewertet. Konkret soll geprüft werden, ob es wirtschaftlicher ist, einen dritten Anschluss herzustellen, oder den bestehenden Anschluss in Drispenstedt auszubauen. Dies auch vor dem Hintergrund, dass der Abstand nur 1,9km anstatt der üblichen 8km zwischen den Anschlüssen betragen würde. Die Stadt Hildesheim hat alle geforderten Unterlagen des Gutachtens zur Wirtschaftlichkeitsprüfung eingereicht und hofft auf eine Klärung im Oktober 2023.