Herr Dr. Janzen merkte an, dass die Verwaltung bezüglich TOP 12, in Hinsicht auf die Möglichkeiten zur Planungsintegration des nördlichen Wegs "Weinberg" im Ernst-Ehrlicher-Park, eine Antwort zugesagt habe.

Herr Scholz antwortete, dass er dies nochmals kommunizieren werde.

Anmerkung zum Protokoll:

Die jetzige Regelung zur Zufahrtsmöglichkeit vom Weinberg zum Gebäude „Weinberg 66"  besteht seit 1970. Die Zufahrt ist als Fuß- und Radweg ausgewiesen, zudem ist mittels der Beschilderung „Zufahrt auf das Grundstück Weinberg 66 frei" die Erreichbarkeit des Grundstückes mit einem KFZ definiert. Gemäß der jetzigen Planung soll diese Möglichkeit nicht eingeschränkt werden. Eine Verbreiterung der Zufahrt für den Begegnungsfall mit Radfahrenden und Fußgängerinnen und Fußgängern ist aus Gründen der Angemessenheit (Versiegelung, baulicher Aufwand, sehr niedriges Verkehrsaufkommen mit KFZ) nicht vorgesehen. Eine weitere Projekteinbindung des Stichwegs "Weinberg" findet deshalb nicht statt.

Beschluss:

Das Protokoll für die Sitzung vom 21.06.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig