Herr Kittel referierte die Vorlage.

Herr Kriegel teilte mit, dass diese Berechnungen seines Erachtens zunächst in die AG Mobilität gehören würden und anschließend in den entsprechenden Fachausschuss.

Herr Eggers hinterfragte, wo Tempo 20 eingeführt werden solle.

Herr Räbiger teilte mit, dass der ursprüngliche Beschluss (Drucksachen-Nr. 12/92) aus dem Jahr 1992 einen Generalbeschluss dargestellt habe und Tempo 20 und 30 beinhaltet habe.

Herr Münter merkte kritisch die Zusammenarbeit mit der Verkehrskommission an. Konkret wünsche man sich mehr Vor-Ort-Termine.

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Beschluss:

Der Ratsbeschluss aus der Drucksache 12/092 wird mit Verabschiedung dieses Antrages durch den Rat aufgehoben.

Die Einführung von Tempo 30 / Tempo 20 im Stadtgebiet ist entsprechend der rechtlichen Anforderungen in der AG Mobilität zu beraten und im Fachausschuss zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit 2 Enthaltungen