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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Philipps stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Zur Tagesordnung teilte sie redaktionell mit, dass der Antrag über den Sachstandsbericht Digitalisierung nicht nur von der SPD-Fraktion gestellt worden sei, sondern von der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Partei.
Frau Reuß beantragte die Tagesordnung um den Antrag der SPD-Fraktion: Aufklärung über Endometriose (Vorlage 22/430) zu erweitern.
Beschluss:
Die Tagesordnung wird um den Tagesordnungspunkt „Antrag der SPD-Fraktion: Aufklärung über Endometriose" erweitert.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig