Stadt Hildesheim

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Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung  

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 12.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Kittel stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Herr Kittel teilte mit, dass der Erweiterungsantrag  "Auf Antrag der CDU-Fraktion: Umsetzung des gefassten Beschlusses zur Installation von Absauganlagen bei der Freiwilligen Feuerwehr" vorliege.

 

Herr Giesa sagte, dass er die Eilbedürftigkeit sehe, da das Thema in der letzten Sitzung behandelt wurde und die Verwaltung aufgefordert wurde einige Fragen zu beantworten. Nach Auffassung der CDU-Fraktion seien die Antworten der Verwaltung nicht ausreichend. Er sagte, dass eine Antwort der Verwaltung eine Lüge sei.

 


Beschluss 1:

 

Die Tagesordnung wird oum den Antrag der CDU-Fraktion erweitert.

 

Beschluss 2:

 

Die Tagesordnung wird in genannter Form beschlossen.


Abstimmungsergebnis 1:

 

3 Ja-Stimmen

6 Nein-Stimmen      

 

Abstimmungsergebnis 2:

 

mehrheitlich

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