Frau Wagner referierte und zeigte die in der elektronischen Anlage zu findende Präsentation.

Herr Bettels fragte, worum es sich bei den 35.000,- € für das Theaterpädagogische Zentrum (TPZ) handeln würde.

Frau Wagner antwortete, dass es sich hierbei um einen Verein von Theaterpädagoginnen und Theaterpädagogen handeln würde, welche am Ratsbauhof ansässig wären. Der Verein kooperiere mit mehreren Einrichtungen in Hildesheim, wie z.B. dem TfN, mit Schulen - gerade auch mit Berufsschulen -, Lehrerinnen und Lehrern sowie Kindertagesstätten. Den Verein gebe es seit 10 bis 15 Jahren und würde seit 2014 von der Stadt Hildesheim gefördert. Aktuell hätte das TPZ einen Zuschlag zu einem größeren Förderprogramm namens „Utopolis", welches an die Städtebauförderprogramme zur Sozialen Stadt angelehnt wäre. Daraufhin hätte sich der Verein gemeinsam mit der Lebenshilfe auf die Immobilie in der Martin-Luther-Straße beworben, um dort ein Kultur- und Bildungszentrum zu eröffnen.

Herr Bettels äußerte, dass die Lebenshilfe bei dem genannten Projekt abgesprungen wäre. Des Weiteren sollte beäugt werden, für was die Förderung im Einzelnen verwendet würde, da es zu einer Doppelförderung von Theater und Theaterpädagogik komme, im Hinblick darauf, dass das TfN ebenfalls in einer großen Summe gefördert würde, welches ebenfalls Bildungszentren für Jugendliche, Migranten etc. anbieten würde und sogar mit dem Verein kooperiere.

Frau Wagner-Kröger antwortete, dass solche Diskussionen gerne in einer geplanten Klausurtagung, was sie unter dem Tagesordnungspunkt 8 erläutern würde, geführt werden könnten, gerade im Hinblick auf die angedachte Diskussion zum Haushaltsbegleitbeschluss über einen Zukunftsvertrag der freien Kultur.

Frau Gebhardt sagte, dass lediglich die Gruppen, welche ein Teil des TPZs sind, mit dem TfN kooperieren würden, wie beispielsweise das Kindertheater, welches im TfN stattfinde, aber eine Gruppe des TPZs sei. Einzelne Projekt würden zusammen umgesetzt werden, jedoch sei es nicht so, dass die finanziellen Mittel in einem großen Topf zu sehen wären.

Herr Kriesinger äußerte, dass das TfN aufgrund von Zuschüssen durch die Bundesagentur für Arbeit einen Ertragerzielt hätte, welcher noch nie höher gelegen hätte. Weshalb er es ebenfalls begrüßen würde sich Gedanken über die einzelnen Förderungen zu machen.

Herr Bettels fragte bzgl. des Förderprogrammes „Zukunftsregionen in Niedersachsen", wie die geplante Steuerungsgruppe besetzt werden soll und aus welchen Mittel die 60 % Kofinanzierung kommen würden.

Frau Wagner antwortete, dass die Steuerungsgruppe aus unterschiedlichen Akteurinnen und Akteuren aus der gesamten Region bestehen soll, worüber auch eine politische Beschlussfassung herbeigeführt werden soll. Es war längere Zeit auch nicht klar, ob die Stadt Hildesheim als eigene Partnerin infrage komme, da sich das Verfahren primär an kreisfreie Städte und Landkreise richten würde. Die Kofinanzierung sei zu differenzieren. Bei dem Regionalmanagement, welches bei der Stadt Hildesheim angesiedelt werden soll, bedarf es einer Koofinanzierung von 30%. Es sei geplant die 30% über das Projektbüro Kulturhaupstadt abzubilden und somit die Mittel aus dem Landkreis, aus den Kommunen und aus der Stadt zu nutzen, da die Aufgaben des Projektbüros sich mit denen im Förderprogramm „Zukunftsregionen" überschneiden würden.

Herr Kriesinger fragte zu dem Haushaltsposten 28100 wie sich die 382.000,- € Transferleistungen zusammensetzen würden.

Frau Wagner antwortete, dass es sich bei den Transferleistungen maßgeblich um die Zuschüsse handeln würde.

Herr König fragte wo genau eine Brunnenunterhaltung stattfinden soll, da keine neuen Projekte realisiert werden sollen und die aktuellen Brunnen hauptsächlich aus verschiedensten Gründen stillgelegt wurden.

Frau Wagner antwortete, dass noch zahlreiche Brunnen in Betrieb seien und hierfür Strom- und Wasserrechnungen zu bezahlen wären, welche neben notwendigen Instandhaltungen über die Mittelanmeldung von 15.000,- € gedeckt wären. Außerdem würde auch die Unterhaltung an Kunstgegenständen im öffentlichen Raum unter die Mittel fallen.

Herr Baycan fragte in welcher Form die Beschilderung von Veranstaltungen bzgl. ihrer Barrierefreiheit angedacht sei.

Frau Wagner antwortete, dass es um die Entwicklung einheitlich einzuhaltender Kriterien ginge, um Veranstaltungen als barrierefrei, also z.B. geeignet für Sehbehinderte, zu klassifizieren und diese dann z.B. auch einheitlich zu kennzeichnen.

Herr Baycan äußerte, dass er es als wichtiger empfinden würde erst die Gebäude barrierefrei umzurüsten, anstatt sich um eine Beschilderung zu kümmern.

Frau Wagner antwortete, dass eine barrierefreie Ausstattung zweifellos wünschenswert sei, dennoch sei dies nicht sofort realisierbar, werde aber z.B. im Rahmen von Neubauten oder Ertüchtigungen der Stadt bereits bestmöglich umgesetzt.

Herr König fragte wer das Defizit des Projektbüros über Interkommunale Zusammenarbeit tragen würde falls nicht alle Kommunen mitwirken.

Frau Wagner antwortete, dass das Geld daraufhin nicht ausgegeben würde.

Herr Kriesinger fragte, ob die 25.000,- € für eine administrative Stelle im IQ e.V. im Haushaltsplan abgebildet wären.

Frau Wagner antwortete, dass die Mittel nicht im Haushalt eingeplant wären. Der IQ sei aktuell über den Projektfördertopf in Höhe von 10.000,- € bedacht.

Frau Gebhardt fragte zu der Präsentation, ob es noch mehr Haushaltspositionen außerhalb der Handlungsfelder der Kulturstrategie gebe, welche noch nicht aufgelistet wurden.

Frau Wagner antwortete, dass die Präsentation die maßgeblichen Haushaltspositionen und schwerpunktmäßige Aktivitäten beinhalten würde, um die Zusammenhänge des Handelns und des Kulturstrategiepapiers zu verdeutlichen. Im Haushaltsplan würde es noch weitere Haushaltspositionen geben, welche maßgeblich die Personalaufwendungen wären.

Herr Bettels fragte wie viele Personen in der Stabstelle Kultur und Stiftungen tätig wären.

Frau Wagner antwortete, dass es eine Vollzeitstelle für die Stiftungen und weitere 2,65 Stellen geben würde.

Frau Wagner erläuterte und zeigte die zweite Präsentation zum Theater für Niedersachsen (TfN) sowie zum Roemer- und Pelizaeus-Museum (RPM), welche in der elektronischen Anlage abrufbar ist.

Herr Bettels äußerte zum TfN, dass über die Kreisumlage noch 45 % des Anteils des Landkreises finanziert werden müsste. Des Weiteren fragte er zum RPM, ob in der Zahlungssumme von 1,78 Mio. € die Personalkosten inkludiert wären.

Frau Wagner antwortete, dass die Personalkosten hinzukommen würden, wobei diese direkt erstattet würden und daher nicht unter den 1,78 Mio. € aufgelistet wären.

Herr Bettels fragte woraus sich die 15.500,- € für Mieten, Pachten und Verkäufen zusammensetzen würden.

Frau Wagner antwortete, dass 200,- € für den Erwerb durch das Verkaufen von Katalogen einkalkuliert würden, die restliche Summe würde durch Verpachtung eingenommen werden.