Stadt Hildesheim

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Auszug - Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung  

Sitzung des Ortsrates Einum
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Einum Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 17.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ortsgemeinschaftshaus Einum
Ort: 31135 Hildesheim, Bischof-Wedekin-Str. 5
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Bauermeister wies auf die bereits zur Kenntnis genommene Pflichtenbelehrung (§§ 40 - 42 NKomVG) hin und verpflichtete die Ortsratsmitglieder gemäß § 60 NKomVG ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.

 

Herr Epp verpflichtete im Anschluss Herrn Bauermeister.


 

 


 

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