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Ratsinformationssystem
Auszug - Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Frau König wies auf die bereits zur Kenntnis genommene Pflichtenbelehrung (§§ 40 - 42
NKomVG) hin und verpflichtete die Ortsratsmitglieder gemäß § 60 NKomVG ihre Aufgaben
nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.
Herr Hinz verpflichtete im Anschluss Frau König.
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