a) Frau Sauer stellt die in der elektronischen Anlage bereitgestellte Präsentation zur Stabsstelle Digitalisierung vor. Auf Nachfrage von Herrn Wodsack teilt sie dem Ausschuss mit, dass die Zahlen in der Präsentation für 2021 aktuell seien.

Auf Nachfrage von Herrn Spieth informiert sie darüber, dass die Gestaltung der Homepage anders sein werde und dass der Anbieter gewechselt werden müsse. Man überprüfe derzeit die Möglichkeit einer kommunenübergreifenden Kooperation mit der Hann-IT. Als Basis diene das sogenannte "Online-Rathaus", alles andere baue darauf auf, weshalb dieses zuerst umgesetzt werde. Sie berichtet, dass deshalb Pflegekosten auf die Stadt zukommen werden, da eine Website von der Pflege und der Bearbeitung lebe. Insgesamt solle die Website attraktiver werden und man müsse diese an das Nutzerverhalten anpassen. Darüber hinaus soll Hildesheim Marketing und die Stadt entkoppelt werden.

Sie klärt weiterhin darüber auf, dass das Internet und das Intranet zwei unterschiedliche Bereiche darstellen und dass sie getrennt voneinander betrachtet werden müssten. Dies sei insgesamt anbieterabhängig und werde vermutlich einer anderen Struktur bedürfen. Herr Gefrörer ergänzt, dass die Anforderung der beiden Komponenten insgesamt unterschiedlich sei, diese aber bei der Anbieterauswahl auf Kompatibilität geprüft werden

Herr Wodsack fragt, ab wann denn die Bürger und Bürgerinnen erste Ergebnisse erfahren, wie beispielsweise eine digitale Übersendung eines Bauantrages, ohne mehrere Ausdrucke versenden zu müssen. Frau Sauer antwortet, dass auch bei der technischen Möglichkeit bei vielen Anwendungen analoge Komponenten notwendig seien, weil die gesetzlichen Vorgaben teilweise nichts anders ermöglichten. Die Digitalisierung sei ein fortwährender Prozess, sodass sie keine seriöse Antwort auf die Frage geben könne. Der Bund und das Land sind langfristig in der Erarbeitung eines persönlichen Bürgerkontos, das als Zukunftsvision irgendwann eingeführt werden soll.

Herr Münter erinnert daran, dass die Außendarstellung der Stadt immer durch Hildesheim Marketing erfolgt sei. Das Augenmerk lag bisher darin, eine Linie nach außen zu präsentieren. Es entstehe der Eindruck, dass die Stadtverwaltung Aufgaben von Hildesheim Marketing zurückhole. Frau Sauer teilt mit, dass bisher eine gemeinsame Homepage geführt werde, für die Hildesheim Marketing verantwortlich sei. Für die Inhalte des Rathauses sei nach wie vor die Stadtverwaltung zuständig.

Herr Wodsack wünscht sich für die Zukunft einen Bürokratieabbau. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt benötigen schnelle Ergebnisse.

b) Herr Gefrörer stellt die in der elektronischen Anlage bereitgestellte Präsentation zum Fachbereich 16 vor und merkt an, dass die Finanzen für den WLAN-Ausbau gestrichen seien. Auf Nachfrage von Herrn Wodsack, ob es stimme, dass Fördermittel für Schulen bereitstünden, die kaum eine Kommune abrufe, antwortet er, dass Hildesheim bei diesen Fördermitteln vorne dabei sei. Der Abruf sei im Juli erfolgt und laufe bis Ende Dezember. Als Beispiel nennt er die Beschaffung von 100 IPads im Laufe des Jahres. Diese seien mit den Fördermitteln angeschafft worden.

Auf Nachfrage von Herrn Lenz informiert er darüber, dass geprüft werde, Sorsum mit VDSC oder LTE auszustatten und dass die Sporthalle mit WLAN connected werde.

Herr Spieth äußert, dass im Haushaltsplan so viel wie noch nie eingestellt worden sei, nämlich knapp über 2,6 Millionen Euro. Im Jahr 2018 habe man im Plan gegenüber der Rechnung 1 Millionen Euro weniger gehabt, im Jahr 2019 500.000 Euro. Herr Gefrörer erklärt, dass es immer eine Verzögerung gebe, dieses habe unterschiedliche Gründe. So kommen wie im Beispiel der Deutschen Glasfaser die Dienstleister nicht hinterher. Der Haushalt so wegen der Digitalisierungsstrategie und der Digitalisierung der Schulen so hoch. Des Weiteren wurde ein Team gegründet, das sich mit der Thematik beschäftige. Sowohl das Personal als auch mobile Endgeräte verursachen Kosten.

Herr Münter bitte für die Zukunft im Hinterkopf die Videokonferenztechnik vermehrt im Auge zu behalten. Auch die Audiotechnik im Ratssaal sei unzureichend. Herr Gefrörer erklärt, dass in Kürze geklärt werde, ob der Fachbereich den Ratssaal vom Gebäudemanagement übernehme. Mobile Lösungen seien in der Erarbeitung. Auf Nachfrage von Herrn Spieth informiert er darüber, dass Haushaltsreste teilweise entfielen, wenn sie nicht abgerufen werden. Die Themen werden aber dennoch abgearbeitet.

c) Herr Fischer stellt die in der elektronischen Anlage bereitgestellte Präsentation zum Fachbereich 15 vor.

d) Herr Heiler stellt die in der elektronischen Anlage bereitgestellte Präsentation zur Corona-Entwicklung vor.

Auf Nachfrage von Herrn Wodsack, ob sich das am 28.09.2020 ausgewiesene Defizit von neun Millionen Euro weiter erhöht habe, sagt er, dass es sich bisher auf etwa dem gleichen Niveau befinde. Auf NAchfrage von Herrn Störmer, ob sich das Land Niedersachsen die Gelder zur Unterstützung zurückhole, informiert er, dass die Vorfinanzierungen Auswirkungen auf den Finanzausgleich hätten und es daher teilweise wieder verloren ginge.

Herr Behnel verweist auf die Hilfe zu KDU, welche an den Landkreis ginge. Dieser behalte die Hilfe aber komplett ein und beteilige die angehörigen Kommunen nicht. Im Folgejahr werde aller Voraussicht nach ein Haushalt von 20 Millionen Euro ausgewiesen, obwohl die Kommunen hier stärker betroffen seien.

e) Herr Heiler stellt die in der elektronischen Anlage bereitgestellte Präsentation zum Investitionscontrolling vor.