Stadt Hildesheim

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Auszug - Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim  

Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Integration
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 03.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
20/321 Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Möhle, Ulf
Federführend:50.1 Allgemeine Aufgaben, Flüchtlinge und Wohnungslosenhilfe Bearbeiter/-in: Hartmann, Lukas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Blume referierte die Vorlage. Die Satzung werde regelmäßig in einem zweijährigen Turnus überprüft und die Beträge entsprechend angepasst. Daraus werden Mehreinnahmen für die Stadtverwaltung in Höhe von 100.000 € erwartet, welche bereits im Haushalt eingeplant sein. Er erläutert, die von der Politik angeregten Härtefallklausel.


Beschluss:

 

Der Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim wird zugestimmt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

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