Herr Behnel erläutert, dass die alte Anlage regelmäßig ausfalle und sehr störungsbehaftet sei. Der alte Serviceanbieter habe den derzeitigen Vertrag zu 2022 gekündigt, sodass ohnnehin ein neuer Serviceanbieter ausgewählt werden müsse. Der Hushaltsbegleitbeschluss sei bekannt.

Herr Behnel erläutert, dass die alte Anlage regelmäßig ausfalle und sehr störungsbehaftet sei. Der alte Serviceanbieter habe den derzeitigen Vertrag zu 2022 gekündigt, sodass ohnehin ein neuer Serviceanbieter ausgewählt werden müsse. Der Haushaltsbegleitbeschluss sei bekannt.

Herr Spieth sagt, dass jedem bekannt sei, dass die Stadt Hildesheim eine alte Anlage besitze. Ende letzten Jahres habe man von 470.000 € gesprochen. Drei Monate später koste die Hardware 720.000 €. Herr Behnel vermutet, dass man im letzten Jahr vermutlich mit falschen Annahmen gerechnet habe.

Herr Kriegel merkt an, dass manche Varianten im Vergleich zu den genannten 470.000 € nahezu dreimal so viel kosten würden. Aufgrund der Kürze der Zeit vermutet er, dass diese Kostensteigerung schon bei der Haushaltsabstimmung bekannt gewesen sein muss. Frau Dr. Weber bittet darum, in der nächsten Sitzung dem Finanzausschuss vorzulegen, wann was geprüft worden sei und wann welche Zahlenwerte bekannt gewesen seien.

Herr Lenz zeigt sich sehr verärgert, dass keine Fachmann vor Ort sei, um die Vorlage zu erläutern. Im einem Nebensatz bittet die Verwaltung um die Aufhebung eines Sperrvermerks und alles werde nicht unerheblich teuer. Es werde seitens der Verwaltung erwartet, dass der FinA das ohne Weiteres mitträgt. Aus seiner Sicht missachte die Verwaltung hier ganz klar den Ausschuss.

Herr Spieth bittet darum, dass in der nächsten Sitzung ein Fachmann des Fachbereiches die Vorlage erläutert, insbesondere in Hinblick auf die Kostensteigerung.

Herr Münter schlägt vor, dass die Vorgabe gemacht werden solle, die Anlage dürfe maximal 500.000 € kosten und der Consulter versuchen muss, den Preis auf diesen Betrag zu drücken. Nicht benötigte Extras sollten dann entfallen.

Herr Wodsack bittet darum, in der nächsten Sitzung den Consulter einzuladen. Darüber hinaus soll diesem mitgeteilt werden, dass die ein Kostendeckel bei 500.000 € gesetzt werden solle

Beschluss:

1. Der Aufhebung des Sperrvermerks auf der Investitionsmaßnahme 111052018001, Posi­tion 2, wird zugestimmt.

2. Der Verwendung der Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2019 und 2020 wird zuge­stimmt.

3. Aufgrund des Vorschlags des Consulters wird die Variante 3 als wirtschaftlichste Lösung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig