Frau Wagner erläuterte den Teilhaushalt A für die Stabsstelle Kultur mithilfe der Seiten 26 - 29 der elektronisch beigefügten Präsentation und den Teilhaushalt E für die städtischen Stiftungen und beantwortete Nachfragen dazu.

Auf Nachfrage von Herrn Störmer nach dem Brunnen am PvH verwies Frau Wagner bzgl. der städtischen Brunnen auf die Betreiberverantwortlichkeit des Fachbereichs Tiefbau und Grün. Sollten Ende des Jahres noch Restmittel zur Verfügung stehen, werde deren sinnvoller Einsatz entspr. geprüft werden. Infrage käme z.B. eine Instandsetzung des Brunnens am Ottoplatz. Eine Neugestaltung des Brunnens am Hindenburgplatz könne aus diesen Mitteln aber nicht finanziert werden. Dies könne ggf. im Rahmen einer Umgestaltung des Platzes überlegt werden.

Die Erhöhung des Zuschusses für die Musikschule hielt Herr Hartmann auf entspr. Nachfrage nicht für ausreichend. Wünschenswert sei eine Erhöhung mindestens auf den Stand der Höhe vor den Etatkürzungen, obwohl auch dies eigentlich nicht ausreiche.

Auf Nachfrage von Herrn Lenz erklärte Frau Wagner, dass die offenen 20.000,-€ an Straßenausbaubeiträgen seitens der Musikschule durch eine Abrechnung nach vorheriger Vorauszahlung i.H.v. ca. 80% und Abschluss der Maßnahme ermittelt worden seien. Diese 20.000.-€ sollten seitens der Stadt i.H.v. von jeweils 10.000.-€ in den Jahres 2020 und 2021 für die Musikschule übernommen werden.

Herr Calvanico schilderte die besondere Bedeutung der Kulturfabrik Löseke. Frau Wagner wies darauf hin, dass der Zuschussbetrag für die KuFa bereits im vergangenen Jahr erhöht worden sei. Herr Wodsack erinnerte an den guten Vortrag der KuFa im vergangenen Jahr und deren Wunsch auf Bezuschussung i.H.v. 250.000.-€. Ziel der Förderung der kulturellen Einrichtungen müsse eine Verstetigung dergestalt sein, dass auch das Überleben der KuFa gesichert werde. Zurzeit könne dies nur auf der Grundlage eines Überschusses von 2 Mio. € im städtischen Haushalt erfolgen, um den zusätzl. Betrag von 500.000.-€ für die freiwilligen Leistungen aufbringen zu können. Frau Wagner bestätigte den hohen Stellenwert der KuFa für die Stadt Hildesheim, wollte aber auch die Bedeutung von Einrichtungen wie der Kunstschule, der Brücke der Kulturen oder des Forum Literaturbüro erwähnt wissen. Herr Kriegel machte in diesem Zusammenhang auf die Liste der Investitionsbedarfe im Kulturbereich aufmerksam. Eine Erhöhung der Bezuschussung an einer Stelle führe zu einer Reduzierung der Bezuschussung an anderer Stelle.

Herr Spieth wünschte sich eine Liste zur Verteilung der zusätzlichen insg. 500.000,-€ für freiwillige Leistungen und erinnerte an die Berücksichtigung eines Puffers im letzten Jahr.

Herr Wodsack bat darum, die Übersicht zu den freiwilligen Leistungen im Haushalt ggf. mit einer kurzen Kommentierung zu den Gründen für Veränderungen dort zu versehen.