Frau Weprik teilte folgende Punkte mit:

a) Skulptur Städtepartnerschaft

Zur Umsetzung der Skulptur würden derzeit alternative Vorschläge der Arbeitskreise geprüft.

b) Wifi4EU

Es gebe ein Projekt namens „Wifi4EU“. Die Stadt habe sich hierfür beworben und habe einen Voucher zugesprochen bekommen. Dabei handele es sich um einen Gutschein im Wert von 15.000 Euro, welche für die Installierung von sogenannten Access-Points verwendet werde. Die in Frage kommenden Orte seien an vielerlei Auflagen gebunden. Zur Entscheidung wo diese Points installiert werden, seien die Ortsräte eingeladen ihre Ideen einzubringen. Sie weise ausdrücklich darauf hin, dass allein die Mitteilung eines möglichen Ortes keine Zusicherung dafür sei, dass hier ein Access-Point angebracht werde.

Herr Bettels schlug vor, einen solchen Access Point über die Wallanlagen bis Jowiese anzubringen.

c) Provisorium Bäckerei/Conditorei Safft

Das Provisorium habe sich laut Aussage der Polizei sowie Eltern und Schüler bewährt. Sobald die finanziellen Mittel vorhanden seien, soll es entsprechend fest umgebaut werden. Frau Döring stellte dar, dass im Zuge des Planungsprozesses die Kreuzung angepasst würde. Mit den Mitteln könne voraussichtlich erst im Jahr 2020/21 gerechnet werden. Herr Bettels hielt die Übergangszeit von drei Jahren für das Provisorium für inakzeptabel.

d) Benennung von Brücken im Rahmen der Städtepartnerschaft

Die Benennung der Brücken befände sich bereits seit längerer Zeit in der internen Abstimmung. Alle vorgesehenen Brücken stünden im Gebiet des Ortsrats. Im Juli werde die erste Brücke im Rahmen des Staatsbesuches von El Minia eingeweiht. Für die anderen Städtepartnerschaften würden nach und nach Brücken im Rahmen von Jubiläen oder Besuchen eingeweiht und separate Vorlagen erstellt, welche auch dem Ortsrat zur Kenntnis vorgelegt würden.

e) Litfaßsäule am Michaelishügel

Frau Döring teilte mit, dass ein Ortstermin mit der Verkehrskommission stattgefunden habe. Die Stadtverwaltung sei gegen die Aufstellung der Litfaßsäule an dieser Stelle, da diese ein Hindernis im Straßenraum darstellen würde. Weiterhin würde aus Sicht des Denkmalschutzes der Blick auf St. Michaelis tangiert. Der Aufstellung der Litfaßsäule werde an keiner Stelle des Platzes zugestimmt.