Herr Blume referierte die Vorlage.

Frau Oehlschläger fragte ob die Möglichkeit bestünde, dass sich die Stadt als Mieterin aus den entsprechenden Verträgen zurückziehe und an ihre Stelle die jeweiligen anerkannten Flüchtlinge treten. Daraus entstünde sicher eine gewisse Kontinuität was Schüler und Schulen anginge.

Herr Blume sagte, dass die Stadt sich des Problems der Schulwechsel bewusst sei und sie den Mieterwechsel oft anstrebe. Nicht jeder Vermieter ließe sich aber darauf ein.

Frau Angermann erinnerte, dass es bezüglich der Unterstützung von Flüchtlingen mal eine Übersicht/Auflistung von sämtlichen Vereinen und Verbänden seitens der Stadt gegeben habe. Sie wollte wissen, ob es mittlerweile eine überarbeitete Fassung gebe.

Herr Blume antwortete, dass er sich erkundigen werde.

Herr Kriesinger dankte für den detaillierten Bericht und fragte inwieweit die Aufwendungen für den Besuch von Kindertagesstätten und Schulen gedeckt sei.

Herr Spitzer sagte, dass die sogenannten Infrastrukturkosten in dieser Kostenaufstellung nicht berücksichtigt seien. Um deren Übernahme kämpften derzeit die kommunalen Spitzenverbände. Solche Kostenberechnungen seien sehr aufwendig und durch die Stadt mit akzeptablem Zeitaufwand nicht leistbar.

Herr Kriesinger fragte, ob die Zahlen auch die eventuell zu erwartenden Familiennachzügler berücksichtigten.

Herr Blume bejahte dies und wies darauf hin, dass auch Leistungsberechtigte nach dem SGB II dabei seien. Die Mittel für die Unterkunft werde vom JobCenter erstattet.

Frau Oehlschläger sagte, dass sie daran erinnern möchte, dass die Flüchtlinge der Wirtschaft an sich sehr gut getan haben.

Herr Hollenbach bedankte sich bei der Stadt und sagte, dass sie tolle Arbeit geleistet habe.

Herr Dr. Gottschlich fragte, ob es Integrationsmaßnahmen gebe.

Herr Blume informierte über die Arbeit der Integrationsleitstelle und auch über die vieler Vereine und Verbände. Es gebe sogar Angebote initiiert vom Bund.

Herr Spitzer wies darauf hin, dass derzeit verwaltungsintern an einem Fahrplan zur Erstellung eines städtischen Migrationskonzeptes gearbeitet werde.