a) Frau Schenk bat um Auskünfte bzgl. der Luise-Scheppler-Schule. Herr Spitzer berichtete, dass erstmals im Februar dieses Jahres der Presse die Absicht der Diakonie, zum Ende des Schuljahres 2016/17 diese Schule aufgeben zu wollen, zu entnehmen gewesen wäre. Bis vor zwei Wochen habe es jedoch keine offizielle Stellungnahme der Diakonie dazu gegeben. Daraufhin hätten Stadt und Landkreis die Diakonie um Auskunft gebeten. Mitte der letzten Woche hätte die Diakonie daraufhin die geplante Aufgabe der Schule zum 23. Juni 2017 mitgeteilt und die Mitarbeit in Arbeitskreisen zur weiteren Planung angeboten. Die Schwerst- und Mehrfachbehinderten würden im "Haus Arche" verbleiben können. Die Verwaltung arbeite zurzeit an Szenarien, die sich aus dieser Situation ergeben könnten. Eine neue Förderschule solle aus Gründen der Inklusion nicht gegründet werden. Frau Lücke verwies sich in diesem Zusammenhang auf die bereits bestehende Kooperation der Luise-Scheppler-Schule mit der Grundschule Sorsum.

b) Herr Calvanico bat um einen Bericht über die Situation der Anne Frank-Schule. Herr Spitzer sagte diesen ausdrücklich noch nicht für die kommende Sitzung, aber für das 2. Halbjahr 2016 zu.

c) Herr Calvanico fragte außerdem nach der Zukunft der Hohnsen-Schule. Herr Nowak antwortete, dass der Bildungscampus geplant und so bald wie möglich verwirklicht werde.

d) Frau Voßmerbäumer bemängelte, dass in der GS Alter Markt ansch. nur 1 barrierefreie Toilette eingerichtet worden sei und wünschte sich einen Bericht für die kommende Sitzung des Ausschusses.

e) Frau Voßmerbäumer erkundigte sich nach der Zukunft des Landesbildungszentrums für Hörgeschädigte (LBZ). Herr Spitzer sagte im Falle neuer Erkenntnisse entspr. Information zu.

f) Frau Voßmerbäumer erkundigte sich nach der Zahl der Sprachlernklassen für die Sek. I im neuen Schuljahr. Frau Mittendorf teilte mit, dass sich diesbzgl. keine Änderungen ergeben hätten.

Herr Hollenbach beendete den öffentlichen Teil der Sitzung und verabschiedete die Gäste.