Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 14.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
N 2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.09.2022      
N 3     Dienstreisegenehmigung für Ratsmitglieder      
N 4     Annahme von Spenden durch den Verwaltungsausschuss      
N 5     Verleihung des Ehrenrings      
N 6     Personalie      
N 7     Personalie      
N 8     Personalie      
N 9     Personalie      
N 10     Abberufung von Herrn Dieter Holze als Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes      
N 11     Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld; hier: Schule im Bockfeld - Einrichtung von einem Schulbezirk und die Begrenzung der Aufnahmekapazität      
N 12     Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld; hier: Umstrukturierung der Schule im Bockfeld in eine Schule mit ganztägigem Unterricht      
N 13     Stellvertretungsregelung der Stadt Hildesheim im Verwaltungsrat der hannIT      
N 14     Mittelverschiebung für die Umsetzung des Zukunftskonzeptes Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH      
N 15     4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung      
N 16     Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Moritzberg mit Phoenixgelände"; Städtebauliche Neuordnung "Nördliche Pappelallee" - Entwurfsbeschluss      
N 17     Kommunales Initiativprogramm Aktivierung Wohnraumleerstand zur Schaffung von preiswertem Wohnraum in Hildesheim      
N 17.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Partei zur Vorlage 22/336: Kommunales Initiativprogramm Aktivierung Wohnungsleerstand      
N 18     2. Änderung des Bebauungsplans DR/HO 275.1 "Herbert-Quandt-Straße"; hier: Satzungsbeschluss      
N 19     Aufhebung eines Sperrvermerks      
N 20     Entfristung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Aufwendungen Ehrenamtlicher in der Flüchtlingshilfe      
N 21     Förderung Sprachlernprojekt sowie Ergänzungsprojekt "Gemeinsam Lernen" der Stiftung Universität Hildesheim; Kofinanzierung für den Zeitraum 2023-2025      
N 22     Einrichtung einer offenen Ganztagsschule in der Stadt Hildesheim; hier: Geschwister-Scholl-Schule      
N 23     Auf Antrag der CDU-Fraktion: Umsetzung des gefassten Beschlusses zur Installation von Absauganlagen bei der Freiwilligen Feuerwehr      
N 24     Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Partei: Badeaufsicht an der Tonkuhle      
N 24.1     Informationsvorlage zur Vorlage 22/348 "Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Partei: Badeaufsicht an der Tonkuhle"      
N 25     Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Partei: Energie-Härtefallfond      
N 26     Auf Antrag der Gruppe Die Unabhängigen / FDP: Stadtbegrünung      
N 27     Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Partei: Freigabe Planungskosten Schulbiologiezentrum      
N 28     Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Partei: Kommunale Zusammenarbeit in der außerschulischen Bildung und Beteiligung an der Volkshochschule      
N 28.1     Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 22/278: Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Partei: Kommunale Zusammenarbeit in der außerschulischen Bildung und Beteiligung an der Volkshochschule      
N 29     Auf Antrag der AfD-Fraktion: Verkehrssituation am Bohlweg      
N 30     Vergaben      
N 30.1     Befristete Delegation von Vergabeentscheidungen auf den Oberbürgermeister      
N 30.2     Vergabe      
N 30.3     Vergabe      
N 30.4     Vergabe      
N 30.5     Vergabe      
N 30.6     Vergabe      
N 30.7     Vergabe      
N 31     Mitteilungen      
N 32     Anfragen und Anregungen      
               

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