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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ochtersum
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 31.08.2022 | SI/139/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | 2. Änderung des Bebauungsplans OS 285 "Wohnen an der St.-Godehardstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss | 22/414 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans OS 285 „Wohnen an der St.-Godehardstraße“ als vorhabenbezogener Bebauungsplan wird gemäß § 12 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen. Die Aufstellung der Änderung wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung und ohne Umweltbericht durchgeführt.
Die Unterrichtung und Erörterung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) wird elektronisch (im Internet) sowie ergänzend durch einen 4-wöchigen öffentlichen Aushang durchgeführt.
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| 07.12.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 07.12.2022 - Ortsrat Ochtersum | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde zur Kennntnis genommen.
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| 01.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans OS 285 „Wohnen an der St.-Godehardstraße" als vorhabenbezogener Bebauungsplan wird gemäß § 12 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen. Die Aufstellung der Änderung wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung und ohne Umweltbericht durchgeführt.
Die Unterrichtung und Erörterung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) wird elektronisch (im Internet) sowie ergänzend durch einen 4-wöchigen öffentlichen Aushang durchgeführt. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 6 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 1. Baumfäll-Liste | 22/349 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Planung einer Glasfaserverlegung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Linksabbiegeverbot Wunramstraße / St. Godehardstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Besteuerung der Erlöse gemeinnütziger Veranstaltungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Anhörung zum Haushalt 2023 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Verwendung von Ortsratsmitteln | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Ortsbildmaßnahmen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Berichte des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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