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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines Ortsratsmitgliedes | ||||||
| Ö 5 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.05.2022 | SI/040/22 | |||||
| Ö 5.1 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.02.2022 (öffentlicher Teil) | SI/100/21 | |||||
| Ö 6 | Anhörung zur Wahl des Ortsbrandmeisters und des stellv. Ortsbrandmeisters der OFW Stadtmitte II | ||||||
| Ö 7 | Vorstellung der Planungen der Diakonie Himmelsthür im Ostend | ||||||
| Ö 8 | Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Oliver Holzer im Ortsrat Oststadt-Stadtfeld | 22/167 | |||||
| Ö 9 | Verkehrsangelegenheiten - Beschilderung Goslarsche Straße/Gartenstraße | ||||||
| Ö 10 | Ergebnisse der Verkehrszählung Sauteichsfeld | ||||||
| Ö 11 | E-Ladesäulen im Bereich Steingrube | ||||||
| Ö 12 | 2. Änderung des Bebauungsplans DR/HO 275.1 "Herbert-Quandt-Straße", Auslegungsbeschluss | 22/149 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung zur 2. Änderung des Bebauungsplans DR/HO 275.1 „Herbert-Quandt-Straße“ werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen“ zur Kenntnis genommen.
Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplans DR/HO 275.1 „Herbert-Quandt-Straße“ sowie die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.
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| 30.05.2022 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld | |||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung zur 2. Änderung des Bebauungsplans DR/HO 275.1 „Herbert-Quandt-Straße" werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen" zur Kenntnis genommen.
Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplans DR/HO 275.1 „Herbert-Quandt-Straße" sowie die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 31.05.2022 - Ortsrat Drispenstedt | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung zur 2. Änderung des Bebauungsplans DR/HO 275.1 „Herbert-Quandt-Straße" werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen" zur Kenntnis genommen.
Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplans DR/HO 275.1 „Herbert-Quandt-Straße" sowie die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig bei 1 Enthaltung
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| 15.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung zur 2. Änderung des Bebauungsplans DR/HO 275.1 „Herbert-Quandt-Straße“ werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen“ zur Kenntnis genommen.
Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplans DR/HO 275.1 „Herbert-Quandt-Straße“ sowie die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| Ö 13 | Straßenfest in der Luisenstraße am25.06.22 | ||||||
| Ö 14 | Verwendung von Ortsratsmitteln | ||||||
| Ö 15 | Aufwertung der Grünfläche vor dem Stadttheater | ||||||
| Ö 16 | Sachstand Ampelschaltung für Fußgänger:innen und Fahrradfahrer:innen an der Senator-Braun-Allee | ||||||
| Ö 17 | Sachstand Verpflanzung Rotbuche im Rahmen des Bauprojektes am Hindenburgplatz | ||||||
| Ö 18 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 19 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 20 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.02.2022 (vertraulicher Teil) | ||||||
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- 31134 Hildesheim