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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.02.2021 (öffentlicher Teil) | SI/029/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Beteiligung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) an der Hildesheimer Bodenbehandlungsgesellschaft mbH & Co. KG (HiBo) | 21/108 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Betriebsabrechnung 2020 für den Gebührenhaushalt Planung, Bau und Unterhaltung städtischer Friedhöfe | 21/088 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Sachstand Neubeschaffung einer Telekommunikationsanlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Nachnutzung der Außenstelle Himmelsthür in der Danziger Straße 40, 31137 Hildesheim und bauliche Anpassung des Gesamtgebäudes der Grundschule | 21/095 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld | 21/101 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Richtlinie "Zusätzliche Förderung der Großtagespflege in Anstellung" | 21/099 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Sachstandsbericht zum Umbau der ehem. Bäko-Halle zu einem Stadt- und Museumsarchiv | 21/114 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Neubau eines Gefahrenabwehrzentrums (GAZ) im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1 | 21/113 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Hildesheim beschließt,
- dass die Stadtverwaltung die Arbeiten für eine Totalunternehmervergabe des Gefahrenabwehrzentrums in der Hildesheimer Oststadt/ Stadtfeld vorbereitet.
- die Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen aus dem Haushalt 2021 in einer Höhe von ca. 1,15 Mio. € aus den Haushaltsstellen:
111082012007-048 Brandschutz GS Sorsum 75.000,- € 111082012007-050 Brandschutz GS St. Nikolaus 145.000,- € 111082015013-002 Baukosten Erweiterung FFW Neuhof 500.000,- € 111082019016-002 Baukosten KIP II – Invest.progr. Schulen 25.700,- € 111082020013-002 Baukosten GS Didrik-Pining - Anbau Mensa 200.000,- € 111082021006-030 Baukosten Sanierung WC RBG BT E 204.300,- €
Um das Ausschreibungsverfahren für das Leistungspaket `Funktionale Leistungsbeschreibung, Verfahrensbegleitung und Baucontrolling´ in diesem Jahr vornehmen zu können, ist eine VE über die geschätzten Kosten in Höhe von ca.1,15 Mio. € erforderlich. Diese wird aus bestehenden VE´s im Haushalt 2021 gedeckt, von denen bereits jetzt bekannt ist, dass sie in diesem Jahr nicht in vollem Umfang ausgenutzt werden.
Die Stadtverwaltung wird die Ergebnisse der weiteren Hochbauplanung im IV. Quartal 2021 vorstellen und den aktuellen Sachstand der Finanzierungsüberlegungen darstellen und im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2022 die Finanzmittel für die Umsetzung des GAZ in die mittelfristige Finanzplanung einstellen.
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| 03.05.2021 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde als beratend in die Fraktionen verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 05.05.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Vorlage wurde als beratend in die Fraktionen verwiesen.
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| 10.05.2021 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 14.06.2021 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Hildesheim beschließt,
- dass die Stadtverwaltung die Arbeiten für eine Totalunternehmervergabe des Gefahrenabwehrzentrums in der Hildesheimer Oststadt/ Stadtfeld vorbereitet.
- die Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen aus dem Haushalt 2021 in einer Höhe von ca. 1,15 Mio. € aus den Haushaltsstellen:
111082012007-048 Brandschutz GS Sorsum 75.000,- € 111082012007-050 Brandschutz GS St. Nikolaus 145.000,- € 111082015013-002 Baukosten Erweiterung FFW Neuhof 500.000,- € 111082019016-002 Baukosten KIP II - Invest.progr. Schulen 25.700,- € 111082020013-002 Baukosten GS Didrik-Pining - Anbau Mensa 200.000,- € 111082021006-030 Baukosten Sanierung WC RBG BT E 204.300,- €
Um das Ausschreibungsverfahren für das Leistungspaket `Funktionale Leistungsbeschreibung, Verfahrensbegleitung und Baucontrolling´ in diesem Jahr vornehmen zu können, ist eine VE über die geschätzten Kosten in Höhe von ca.1,15 Mio. € erforderlich. Diese wird aus bestehenden VE´s im Haushalt 2021 gedeckt, von denen bereits jetzt bekannt ist, dass sie in diesem Jahr nicht in vollem Umfang ausgenutzt werden.
Die Stadtverwaltung wird die Ergebnisse der weiteren Hochbauplanung im IV. Quartal 2021 vorstellen und den aktuellen Sachstand der Finanzierungsüberlegungen darstellen und im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2022 die Finanzmittel für die Umsetzung des GAZ in die mittelfristige Finanzplanung einstellen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| Ö 13 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.02.2021 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim; hier: Jahresabschluss 2020 und Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2021 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Neubestellung eines Erbbaurechtes | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Neubestellung eines Erbbaurechtes | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Erweiterung eines Erbbaurechts | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Verkauf einer Teilfläche | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Verkauf einer Teilfläche | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Abschluss eines Grundstückstauschvertrages | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Projektcontrolling IV. /2020 zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohngebieten in Hildesheim | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Projektcontrolling I./2021 - zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohngebieten in Hildesheim | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 27 | Vorstellung des Welcome Centers | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 28 | Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 29 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 30 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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