Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 15.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
N 2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.02.2021      
N 3     Revitalisierung der Hildesheimer Geschäftswelt: Verwendung der Mittel aus dem Existenzsicherungsfonds zur Überwindung der Corona-Krise      
N 4     Lenkungsgruppe Digitalisierung      
N 5     Bewerbung für die Ausschreibung "Smart Cities" des BMI im Jahr 2021      
N 6     Beteiligungskodex der Stadt Hildesheim      
N 7     Personalie      
N 8     Personalie      
N 9     Personalie      
N 10     Annahme von Spenden durch den Verwaltungsausschuss      
N 11     Annahme von Spenden durch den Rat      
N 12     Haushaltsgenehmigung 2021 - Verzichtsbeschluss zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes      
N 12.1     Haushaltsgenehmigung 2021 - Verzichtsbeschluss zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes; hier: Berechnung      
N 12.2     Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/048: Haushaltsgenehmigung 2021 - Verzichtsbeschluss zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes; hier: Haushaltssicherungskonzept - Der Überschuldung entgegensteuern      
N 13     Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im zweiten Quartal 2021      
N 14     Anpassung der Richtlinie der Stadt Hildesheim zum Verfügungsfonds in den Fördergebieten der Städtebaufördergebiete "Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt" und "Sozialer Zusammenhalt - Stadtfeld"      
N 15     Sachstand Wohnungsleerstand - Ergebnisse; Beschluss Kommunales Initiativprogramm Aktivierung Wohnungs-Leerstand      
N 16     Konzept zur Überwachung des fließenden Verkehrs in Hildesheim      
N 17     Freigabe der Satzung des Hochwasserschutzverbands Innerste zur Veröffentlichung      
N 18     Verbesserung Radverkehr - Verwendung der übertragenen Mittel 2019 (Realisierung der Maßnahmen Kennedydamm und Lucienvörder Allee)      
N 19     Angebot einer COV-19 Schnelltestung für Mitarbeitende in Kindertagesstätten und Tagespflegepersonen in Hildesheim      
N 20     Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Aufwendungen Ehrenamtlicher in der Flüchtlingshilfe      
N 21     Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungssatzung) in der Neufassung vom 16.12.2019; hier: § 12 Abs. 3      
N 22     Vergaben      
N 22.1     Vergabe      
N 22.2     Vergabe      
N 22.3     Vergabe      
N 22.4     Vergabe      
N 22.5     Vergabe      
N 22.6     Vergabe      
N 22.7     Vergabe      
N 22.8     Vergabe      
N 22.9     Vergabe      
N 23     Mitteilungen      
N 24     Anfragen und Anregungen      
               

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