Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 16.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 16:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Didrik Pining
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
N 2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.12.2019      
N 3     Annahme von Spenden durch den Verwaltungsausschuss      
N 4     Beschwerde gem. § 34 NKomVG      
N 5     Gesamtabschluss 2012      
N 6     Jahresabschluss 2015      
N 7     Auf Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE: Nichtverausgabte Mittel aus der Variablen Einlage für Hildesheim Marketing      
N 8     Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2020      
N 8.1     Änderungsanträge zum Haushalt 2020      
N 8.1.1     Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE zur Vorlage 19/433 zum Haushalt 2020      
N 8.1.2     Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Die LINKE und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 19/433 zum Haushalt 2020; hier: Änderungsliste      
N 8.1.3     Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Die LINKE und der FDP zur Vorlage 19/433 zum Haushalt 2020; hier: Änderungsliste      
N 8.1.4     Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Die LINKE zur Vorlage 19/433 zum Haushalt 2020; hier: Änderungsliste      
N 8.1.5     Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP zur Vorlage 19/433 zum Haushalt 2020; hier: Änderungsliste      
N 8.1.6     Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 19/433 zum Haushalt 2020; hier: Änderungsliste      
N 8.2     Antrag zum Stellenplan 2020 - Anträge des Fachbereichs 37: Feuerwehren und Rettungsdienst      
N 8.3     Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020      
N 8.4     Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 - Ergänzungsvorlage      
N 9     3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung      
N 10     Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012 und Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim      
N 10.1     Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012 und Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim - Änderung der Anlage 1 zur Anlage Sondernutzungsgebührensatzung      
N 11     Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ergänzungsantrag zur Vorlage 19/372 - Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten      
N 12     Unterstützung der Schulen zur Qualifizierung des Ganztages; hier: Verteilung von Zuschüssen aus dem Kita-Vertrag mit dem Landkreis Hildesheim      
N 12.1     Auf Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE: Änderungsantrag zur Vorlage 19/362 "Unterstützung der Schulen zur Qualifizierung des Ganztags; hier Verteilung von Zuschüssen aus dem Kita-Vertrag mit dem Landkreis Hildesheim"      
N 13     Auf Antrag des Beratenden Mitglieds Frau Deininger: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation junger wohnungsloser Menschen      
N 14     Auf Antrag der Gruppe Die Unabhängigen / FDP: Planung, Bau u. Unterhaltung von Städtischen Friedhöfen      
N 15     Auf Antrag der Gruppe Die Unabhängigen / FDP: Wohnmobilstellplatzanlage      
N 16     Vergaben      
N 16.1     Information über einen Vergabe-Nachtrag      
N 16.1.1     Information über einen Vergabe-Nachtrag; Anmerkungen des Rechnungsprüfungsamtes      
N 16.2     Information über einen Vergabe-Nachtrag      
N 16.3     Vergabe      
N 16.4     Vergabe      
N 16.5     Vergabe      
N 16.6     Vergabe      
N 16.7     Vergabe      
N 16.8     Vergabe      
N 17     Mitteilungen      
N 18     Anfragen und Anregungen      
               

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